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Vom Charme der Staatsverschuldung
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
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Rico Grimm verwies in seinem piq „Sind Staatsschulden eine Last für die nachfolgenden Generationen?“ vom 30.12.2020 auf eine Fortsetzung der Debatte um Staatsschulden. In seinem empfohlenen Artikel ging es um die Frage, ob und inwieweit Staatsschulden eine fragwürdige, weil belastende Hypothek für nachfolgende Generationen sind, inwieweit sie also generationengerecht seien.
Die Wirtschaftsredakteurin der taz, Ulrike Herrmann, hat nun einen weiteren Artikel zu dieser Debatte beigesteuert. Sie verteidigt die coronabedingte Staatsverschuldung. Allerdings befasst sie sich nicht mit der – in diesem Zusammenhang letztlich sachfremden, weil aus der ökologischen Debatte entlehnten – Frage der Generationengerechtigkeit, sondern mit der Frage der ökonomischen Wirkung, die die Verschuldung hat bzw. die eine Unterlassung der Verschuldung aller Wahrscheinlichkeit nach gehabt hätte.
Herrmann argumentiert, dass durch die staatlichen Unterstützungsprogramme verhindert wurde, dass die Wirtschaft ins Chaos stürzte. Darin sieht sie einen Beleg dafür, dass marktradikale Positionen, die staatliche Interventionen prinzipiell ablehnen, sich praktisch als falsch erwiesen haben – einschließlich der so genannten Schuldenbremse.
Im Unterschied zu den Autoren des von Rico Grimm vorgestellten Beitrags bezieht Ulrike Herrmann die EU-Ebene in ihre Betrachtungen ein und begrüßt, dass mit dem Corona-Fonds der EU erstmals in ihrer Geschichte ermöglicht wird, Schulden aufzunehmen. Sie zeigt allerdings auch die Problemseite dieses Fonds auf, nämlich drohende Wettbewerbsverzerrungen aufgrund der überstarken Nachfrage nach Hilfen seitens der bundesdeutschen Wirtschaft.
Herrmann rundet ihren Beitrag ab mit einer kurzen Erklärung zum Unterschied zwischen der Verschuldung von Staaten und der von Privathaushalten.
Quelle: Ulrike Herrmann taz.de
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