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Volk und Wirtschaft

Bringt die Berliner Ampel eine bessere Wohnbaupolitik?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSamstag, 04.12.2021

Diese Frage stellt Robert Temel und er bietet im Wiener Standard eine Antwort. Temel ist Architektur- und Stadtforscher, Publizist und Sprecher der Plattform Baukulturpolitik in Wien.

Der Bausektor ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor; er ist von zentraler Bedeutung für Stadtentwicklung und Lebensqualität, die Mietpreise haben eine hohe sozialpolitische Relevanz und schließlich ist der Bausektor auch für einen großen Teil der klimaschädlichen Emissionen verantwortlich. Zu letzterem gibt der Artikel einen guten Überblick über die entsprechenden Kennzahlen.

Temel wirft einen kritisch-vergleichenden Blick auf die österreichische Wohnbaupolitik, die sehr stark geprägt ist durch mietpreissenkenden gemeinnützigen Wohnungsbau, und auf den deutschen Wohnungsbau, der deutlich marktorientierter ist. Die Marktorientierung in der Bundesrepublik führt zu deutlich höheren Mieten als in Österreich und deckt zugleich nicht den aktuellen Bedarf an Wohnungen.

Temel hat sich die entsprechenden Passagen im rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag angeschaut unter der Frage, inwieweit sich der bundesdeutsche Wohnungsbau wieder stärker an der Gemeinnützigkeit orientieren wird. Und inwieweit der zukünftige Wohnungsbau der Ampelkoalition den Pariser Klima-Zielen entspricht.

Temels Fazit:

Zusammenfassend lässt sich feststellen: Ein großer Wurf sieht anders aus, wenn man vom Thema Gemeinnützigkeit absieht. Aber letztlich geht es weniger um große Ankündigungen, sondern darum, das Pariser Übereinkommen zu erfüllen. Wenn man aus der Vergangenheit auf die Zukunft schließt, muss man da pessimistisch sein. Aber vielleicht schaffen SPD, Grüne und FDP nun etwas, das in Deutschland (und Österreich) bisher nicht möglich schien.

Mein Fazit: Ein informativer Artikel, der sich zu lesen lohnt.

Bringt die Berliner Ampel eine bessere Wohnbaupolitik?

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