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Bringt die Berliner Ampel eine bessere Wohnbaupolitik?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Diese Frage stellt Robert Temel und er bietet im Wiener Standard eine Antwort. Temel ist Architektur- und Stadtforscher, Publizist und Sprecher der Plattform Baukulturpolitik in Wien.
Der Bausektor ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor; er ist von zentraler Bedeutung für Stadtentwicklung und Lebensqualität, die Mietpreise haben eine hohe sozialpolitische Relevanz und schließlich ist der Bausektor auch für einen großen Teil der klimaschädlichen Emissionen verantwortlich. Zu letzterem gibt der Artikel einen guten Überblick über die entsprechenden Kennzahlen.
Temel wirft einen kritisch-vergleichenden Blick auf die österreichische Wohnbaupolitik, die sehr stark geprägt ist durch mietpreissenkenden gemeinnützigen Wohnungsbau, und auf den deutschen Wohnungsbau, der deutlich marktorientierter ist. Die Marktorientierung in der Bundesrepublik führt zu deutlich höheren Mieten als in Österreich und deckt zugleich nicht den aktuellen Bedarf an Wohnungen.
Temel hat sich die entsprechenden Passagen im rot-gelb-grünen Koalitionsvertrag angeschaut unter der Frage, inwieweit sich der bundesdeutsche Wohnungsbau wieder stärker an der Gemeinnützigkeit orientieren wird. Und inwieweit der zukünftige Wohnungsbau der Ampelkoalition den Pariser Klima-Zielen entspricht.
Temels Fazit:
Zusammenfassend lässt sich feststellen: Ein großer Wurf sieht anders aus, wenn man vom Thema Gemeinnützigkeit absieht. Aber letztlich geht es weniger um große Ankündigungen, sondern darum, das Pariser Übereinkommen zu erfüllen. Wenn man aus der Vergangenheit auf die Zukunft schließt, muss man da pessimistisch sein. Aber vielleicht schaffen SPD, Grüne und FDP nun etwas, das in Deutschland (und Österreich) bisher nicht möglich schien.
Mein Fazit: Ein informativer Artikel, der sich zu lesen lohnt.
Quelle: Von Robert Temel Bild: ÖAV www.derstandard.at
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