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Wie wird der "Green New Deal" der EU ausfallen?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Bei ihrer Kandidatur für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen sich gegenüber dem Europäischen Parlament zu einem "Green New Deal" verpflichtet.
In den folgenden Wochen muss die Neue EU-Kommissionspräsidentin die neue Kommission bilden und strukturieren. Dann zeigt sich, welchen Stellenwert sie einer Klimaschutzpolitik praktisch einräumt.
Der noch amtierende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte 2014 die Klimapolitik als Querschnittsaufgabe definiert und die Verantwortung für Klima- und Energiepolitik in einer Hand zusammengefügt.
Derzeit läuft auf EU-Ebene eine Debatte darüber, über diese Konstruktion von Juncker beibehalten werden soll oder nicht.
Dave Keating zeichnet in seinem Beitrag, der auf Euractiv sowohl in deutschsprachiger wie auch in englischsprachiger Version erschienen ist, die bisherige Debatte zu diesem Punkt nach und erläutert die Pro- und Contrapositionen im Blick auf das Juncker-Konzept und die damit verbundenen Interessenlagen und die zugehörigen Akteure.
Noch ist nicht klar, wie Ursula von der Leyen ihre Kommission zuschneiden und Verantwortlichkeiten organisieren wird. Den an diesem, ja nicht gerade unwichtigen, Politikbereich Klima- und Energiepolitik Interessierten gibt der Beitrag von Dave Keating einen guten, zeitnahen (Erscheinungsdatum: 23.08.2019) Einblick in den Stand der Debatte zu eben diesem Punkt.
Quelle: Dave Keating Bild: EPA-EFE/STEPHANIE... euractiv.de
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