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Wird die EU jetzt sozialer und klimafreundlicher?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Den Eindruck bekommt man jedenfalls beim Lesen des Interviews mit der finnischen Sozialministerin Aino-Kaisa Pekonen, das Beatriz Rios für Euractiv mit ihr führte.
Der Anlass für das Interview ist, dass Finnland in der zweiten Jahreshälfte 2019 die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat.
Aino-Kaisa Pekonen spielt ganz bewusst nicht Sozialpolitik gegen Klimapolitik aus. In dem Interview legt sie dar, wie die beiden Politikfelder aus ihrer Sicht miteinander verknüpft sind.
Ebenso macht sie deutlich, dass Wirtschaftspolitik und Sozialpolitik zwei aufeinander bezogene Politikfelder sind, die sich gegenseitig stabilisieren und befruchten – wenn man es richtig anpackt.
Aino-Kaisa Pekonen geht davon aus, dass die finnische Ratspräsidentschaft in Kooperation mit der neuen EU-Kommission Weichenstellungen im vorgenannten Sinne vornehmen kann. In der Bundesrepublik wird die neue Ratspräsidentin Ursula von der Leyen eher kritisch beurteilt. Pekonen hat eine deutlich positivere Einschätzung.
In dem Interview klingt jedenfalls ein erfrischend anderer Ton an als in den aktuellen klima- und sozialpolitischen Debatten in der Bundesrepublik, die aus meiner Sicht teils recht trashig geführt werden. Mann und Frau können gespannt sein, ob und wie es den Finnen gelingt, ihre vielversprechenden sozial- und klimapolitischen Akzente durchzusetzen. Gelingt ihnen das, dann wäre das ein starker positiver Impuls für die EU.
Das Interview gibt es übrigens auch in einer französischsprachigen und einer englischsprachigen Version. Links auf die Sprachversionen finden sich sowohl vor dem Interviewtext als auch direkt im Anschluss an den Text.
Quelle: Beatriz Rios euractiv.de
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