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Sturm auf's US-Kapitol zwingt Europas Rechte, Stellung zu beziehen

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Auf Bluesky: @jklute.bsky.social

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Jürgen Klute

9 5

Donnerstag, 07.01.2021

Folgen

Grundsätzlich halte ich es für einen angemessen Umgang mit Rechten, ihnen keine Bühne zu geben. Dennoch ist es nötig, zu beobachten, wie sie sich politisch entwickeln und wie sie sich zu relevanten politischen Ereignissen verhalten. Der Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington ist ein solches Ereignis.

Die europäische Rechte und ihre RepräsentantInnen im Europäischen Parlament haben große Nähe und Sympathien für Trump gezeigt. Wie stellen sie sich aber nun zu dem Angriff eines radikalen Teils der Anhänger von Trump auf den Kongress, auf Abgeordnete und damit auf die Demokratie als solche?

Louise Rozès Moscovenko und Philipp Grüll haben in einem Beitrag für Euractiv Reaktionen aus den rechten Parteien im Europäischen Parlament und aus verschiedenen Mitgliedsländern der EU zusammengestellt und eingeordnet. Sie schlagen dabei auch einen Bogen zu den Angriffen auf den Bundestag in Berlin vor ein paar Wochen, der ebenfalls von Rechten zu verantworten war.

Sturm auf's US-Kapitol zwingt Europas Rechte, Stellung zu beziehen

Quelle: Louise Rozès Moscovenko und Philipp Grüll Bild: SASCHA STEINBACH/EPA www.euractiv.de

07.01.2021

Der Drahtseilakt: Europas Rechte und der Sturm aufs US-Kapitol

Während der Kongress die Wahl von Joe Biden bestätigte, verurteilen immer mehr europäische Stimmen den Sturm auf das Kapitol durch Pro-Trump-AktivistInnen am Mittwoch - sogar in der rechten Szene, die bislang teils mit Trump sympathisier...

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Kommentare 5

Cornelia Gliem · vor fast 4 Jahre

Man hört wieder die typischen beschwichtigung - typisch nicht nur für Rechte sondern leider auch für viele eigentlich moderate Konservative: "Gewalt ist zu verurteilen ob von rechts oder links" ... :-(

2 Antworten
1. Jürgen Klute · vor fast 4 Jahre
  
  Ja, Friedrich Merz hat ja schon so argumentiert in einem Kommentar auf Twitter. Dabei waren bei diesem Terrorangriff auf das Capitol keine Linken auf den vielen Fotos und Filmaufnahmen und auch nicht in Interviews erkennbar. Und auch in den folgenden Analysen von Wissenschaftlerinnen und Journalistinnen hat niemand behauptet, es seinen Linke in dem gewalttätigen Mob erkennbar gewesen. Man muss schon sehr in seiner eigenen Blase gefangen sein, um zu unterstellen, Linke wären an diesem Übergriff beteiligt gewesen. Die Absicht dieser von jeder Realität losgelösten Rhetorik ist offensichtlich, aber sie ist politisch brandgefährlich. Deshalb sollte diese Wirklichkeitskonstruktion nicht von demokratischer Seite hingenommen, sondern dekonstruiert werden.
2. Cornelia Gliem · vor fast 4 Jahre
  
  @Jürgen Klute Diese extreme Position meinte ich noch nicht mal; mir ging es um die whataboutism-vorstellung vom Hufeisen - und dass es ja doch "genauso viel Gewalt und Extremismus von links" gäbe...
Ruprecht Polenz · vor fast 4 Jahre

Ich befürchte, die verbalen Distanzierungen vom Sturm auf das Capitol sind eher taktischer Natur und nicht der Einsicht geschuldet, dass die eigene Ideologie genau dorthin führt.

Eine Antwort
1. Jürgen Klute · vor fast 4 Jahre
  
  Davon gehe ich allerdings auch aus. Vielleicht bringt die Entwicklung in den USA die AfD und Co. aber doch argumentativ etwas unter Druck. Hoffe ich jedenfalls.

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