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Der Kandidat*innen-Grill
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Derzeit läuft die Befragung der Kandidatinnen und Kandidaten für die EU-Kommission. Während in der Vergangenheit die Befragung eher eine Formalität war, bei der der eine oder die andere Kandidat*in durchfiel, gibt es diesmal ernsthafte Auseinandersetzungen – und das gleich um mehrere Kandidati*nnen.
Jonny Fischer gibt in einem Gastbeitrag für Lost in Europe einen guten Überblick über den Stand der Anhörungen am Ende der ersten Anhörungswoche und ordnet die Anhörungen und die kritischen Kandidat*innen kurz ein – in Ergänzung zu den vielen Momentaufnahmen aus den bisherigen Anhörungen eine hilfreiche Gesamtschau.
Zur Erinnerung: Die EU folgt dem Modell einer Gremiendemokratie ohne Regierung, in der unterschiedliche Gremien unterschiedliche Aufgaben haben. Im Blick auf die Kommission hat der EU-Rat die Aufgabe, Kandidat*innen zu benennen. Das Europäische Parlament hat dann die Aufgabe, diese Kandidat*innen zu befragen und anschließend darüber zu entscheiden, ob die vorgeschlagenen Kandida*tinnen für als EU-Kommissar*innen geeignet und akzeptabel sind. Wen Details zu dem Verfahren interessieren, der kann in diesem Artikel von Euractiv mehr erfahren: "Ein kurzer Leitfaden zu den Anhörungen der Kommissare".
Quelle: Jonny Fischer lostineu.eu
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