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Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
2010/11 hat es rund eineinhalb Jahre gedauert, bis Belgien nach den damaligen Wahlen zu einer Föderalregierung (in der Bundesrepublik würde man "Bundesregierung" sagen) fand. Da es noch drei Regionalregierungen (Flandern, Wallonien und die Region Brüssel) gibt und die Regierungen von drei Sprachgemeinschaften (frankophone, flämische und deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens) hat Belgien diese "Durststrecke" ohne föderale Regierung recht gut überstanden.
Am 26. Mai 2019 fanden – parallel zur Europawahl – die letzten Föderalwahlen in Belgien statt. Eine neue Föderalregierung ist aber noch immer nicht in Sicht. Es dauert also erneut und niemand weiß so recht, wie lange es noch dauern wird, bis die neue Föderalregierung steht.
Da stellt sich die Frage, weshalb es so schwierig und langwierig ist, in dem kleinen und sympathischen Belgien eine Regierung zu bilden. Um diese Frage beantworten zu können, muss man sich etwas vertraut machen mit der Struktur Belgiens und den innergesellschaftlichen Dynamiken.
Tobias Müller ist das in seinem Artikel in der taz recht gut gelungen. Wer also Belgien und seine schwierigen und zeitaufwändigen Regierungsbildungen etwas besser verstehen will, dem sei dieser Artikel empfohlen.
Quelle: Tobias Müller Bild: James Arthur Gekire taz.de
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