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Nach diesem Prozedere wird die EU-Kommission gebildet
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Die Bildung der EU-Kommission ist für viele Wähler*innen nur schwer nachvollziehbar. Das dürfte ein wesentlicher Grund dafür sein, dass die EU vielen als eine unvollständige Demokratie gilt.
Anlässlich der Anhörung der EU-Kommissions-Kandidat*innen durch das Europäische Parlament (EP) seit Anfang Oktober hat Beatriz Rios auf dem europäischen Nachrichtenportal Euractiv das Anhörungsverfahren der Kandidat*innen in gut nachvollziehbarer Weise nachgezeichnet.
Das EP wählt die Kommissar*innen zwar nicht direkt, aber, das wird in dem Artikel von Beatriz Rios deutlich, das EP entscheidet letztendlich über die Kommission. Zuvor unterzieht das Parlament die Kandidat*innen einer ausführlichen Befragung, in der die fachliche Qualität und die persönliche Integrität der Bewerber*innen überprüft wird. Beatriz Rios beschreibt Schritt für Schritt, wie dieses Anhörungsverfahren abläuft.
Aus bundesrepublikanischer Sicht ist das vielleicht etwas ungewohnt. Aber die EU ist nicht nach dem gleichen demokratischen Konzept aufgebaut wie die Bundesrepublik. Die EU ist eher eine Gremiendemokratie bestehend aus den drei Institutionen EP, EU-Rat, und EU-Kommission, die unterschiedliche Aufgaben haben. Die Bildung der Kommission erfolgt arbeitsteilig zwischen EU-Rat und EP: Der EU-Rat nominiert die Kandidat*innen, das EP entscheidet über die Nominierungen.
Die Zusammensetzung der Kommission wiederum folgt nach dem Schweizer Modell der Konkordanzdemokratie, die nicht, wie das Modell der Konkurrenzdemokratie auf der Vormacht einer Mehrheit gegenüber einer Minderheit aufbaut, sondern auf einer möglichst breiten Repräsentation aller gesellschaftlichen Kräfte im Exekutivorgan, wie eben im Schweizer Bundesrat.
Das ist keineswegs undemokratisch, wie immer mal wieder behauptet wird, sondern schlicht eine andere Form von Demokratie, die dem Sinn und dem Ziel der EU besser entspricht als eine Konkurrenzdemokratie und die vor allem die EU vor Populismus schützt – jedenfalls in der Kommission.
Quelle: Beatriz Rios euractiv.de
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