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Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Die Europapolitik spielt kaum eine Rolle im deutschen Wahlkampf. Leider! Denn die Europäische Union steht vor einer Zeitenwende. Nach Corona ist (fast) nichts mehr, wie es einmal war, auch die Klimakrise und das Desaster in Afghanistan zwingen zum Umdenken.
Wer sich dafür interessiert, wo die EU steht und was geplant ist, kann sich nun aus erster Hand informieren: Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat – pünktlich zu ihrer Rede zum "State of the Union" am 15. September – eine Bilanz ihrer Arbeit in Brüssel gezogen. Wie nicht anders zu erwarten, fällt sie rundum positiv aus.
"Back to the future" heißt die Werbebroschüre, mit der die deutsche CDU-Politikerin ihre Arbeit präsentiert und verteidigt. Die verspätete Impfkampagne ist darin ein durchschlagender Erfolg, die europäische Klimapolitik sucht weltweit ihresgleichen, und der schuldenfinanzierte Wiederaufbaufonds ist nicht weniger als historisch.
Zieht man die (für von der Leyen typischen) Übertreibungen ab, so ist die Broschüre eine lesenswerte Zusammenfassung der europapolitischen Herausforderungen. Schade nur, dass die Wahlprogramme fehlen! Denn der Ausgang der Bundestagswahl wird mit darüber entscheiden, wie es in der EU weiter geht ...
Quelle: Ursula von der Leyen Bild: European Commission ec.europa.eu
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Woran liegt es, dass Europa so eine untergeordnete Rolle spielt? Interessiert es "die WählerInnen" einfach nicht? Und schätzen es die Parteien deshalb nicht als entscheidendes Thema ein? Was ist dein Take?
Ich nicht minder interessantes Dokument liefert der folgende Link:
https://ec.europa.eu/i...