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Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
War Kanzlerin Angela Merkel eine große Europäerin? In Brüssel ist man davon überzeugt, vor allem die Aufnahme von rund einer Million Flüchtlingen 2015/16 wird ihr quer durch alle Parteien hoch angerechnet. Allerdings wird leicht vergessen, dass Merkel auch für den Flüchtlingsdeal mit der Türkei verantwortlich ist, der zum Bau von Lagern auf den griechischen Inseln führte.
Nun ist auf Samos ein neues Lager eröffnet worden. Es ist mit Stacheldraht umzäunt und mit Überwachungskameras, Röntgenscannern und Magnettüren ausgestattet. Es verfügt zudem über ein Gefangenenlager und ist nur per elektronischem Chip zugänglich. Menschenrechtler sprechen von einem unmenschlichen Hochsicherheitstrakt und werfen der EU Verrat vor.
Denn eigentlich sollte es die Lager schon längst nicht mehr geben. Merkels Deal sah eine rasche Abschiebung der nicht anerkannten "Boat people" in die Türkei vor; zudem versprach sie eine "europäische Lösung" in der Asyl- und Flüchtlingspolitik. Fünf Jahre später ist davon immer noch nichts zu sehen; der Türkei-Deal soll deshalb verlängert werden. Auch das gehört zu Merkels Vermächtnis, leider!
Quelle: tagesschau.de Bild: Tagesschau www.tagesschau.de
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Danke für den Hinweis, Eric.