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Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel
Strom, Wärme und Mobilität – das sind meine Themen. Ich arbeite seit 2008 als freier Energiejournalist u.a. für die Süddeutsche Zeitung, Spiegel Online, die Neue Zürcher Zeitung, für Riffreporter sowie für einige Fachzeitschriften.
Als Anwalt von Marktwirtschaft und Liberalismus müsste die FDP ja eigentlich eine Menge Konstruktives zum Klimaschutz beitragen können. Die CO2-Bepreisung zum Beispiel: Warum steht die FDP nicht an der Spitze der Bewegung derer, die das fordern? Preise sind ein effizienter Mechanismus in der Marktwirtschaft – sie steuern, lassen aber alle Handlungsoptionen.
Ja, die FDP findet einen CO2-Preis prinzipiell schon gut. Aber unter einer Bedingung: Klimaschutz müsse so gestaltet sein, dass wir unseren Wohlstand und unsere Freiheit wahren, erklärte Parteichef Christian Lindner kürzlich. Da ist auch nichts gegen zu sagen, schreibt ZEIT-Redakteurin Petra Pinzler. Doch leider, so Pinzler, lautete Lindners nächster Satz: "Die Menschen sollen weiter Fleisch essen, Auto fahren und mit dem Flugzeug verreisen dürfen." Und das sei nun wiederum ziemlich traurig.
Lindner offenbart hier ein seltsames Verständnis von Freiheit. Denn individuelle Freiheit ist nicht zu haben ohne eine gesellschaftliche. Daraus folgt, dass Individuen Verantwortung übernehmen müssen – für Menschen in Regionen, die deutlich stärker von der Klimakrise betroffen sind, genauso wie für kommende Generationen.
Pinzler bietet eine interessante Erklärung für das Denken von Lindner und vieler anderer Politiker nicht nur aus der FDP an: Sie seien es gewohnt, dass alles Politische verhandel- und diskutierbar ist. Im Kern geht es beim Klimaschutz aber nicht um Politik, sondern um Naturwissenschaft. Deren Gesetze muss man akzeptieren. Das mache Lindner und andere hilflos. Sie reagierten darauf wie ein trotziges Kind, das sagt: Ich will aber weiter mit meinem Auto spielen.
Quelle: Petra Pinzler Bild: Moritz Küstner zeit.de
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Klimaschutz & FDP passt zusammen wie "Fisch & Fahrrad". "Der Markt soll entscheiden" war das Dauercredo, womit die FDP gegen jedes Gesetz zur Energieeinsparung argumentierte. So war sie gegen Flottenverbrauchs-Regelungen, gegen Glübirnenverbot und zuletzt für ein Aussetzen (!) der Energieeinsparverordnung. FDP-Vize & EU-Spitzenkandidatin Beer outete sich noch 2019 bei n-tv als Klimawandel-Zweiflerin, siehe https://bit.ly/2WvoyGs
Wäre die FDP in mehreren Ländern an der Macht würden wir die +10 Grad beim Klimawandel bis 2100 (= 81 Jahre) sicherlich schaffen!
Ich denke eher der Piqer hat ein seltsames Verhältnis zur Freiheit und nicht Herr Lindner:
“Lindner offenbart hier ein seltsames Verständnis von Freiheit. Denn individuelle Freiheit ist nicht zu haben ohne eine gesellschaftliche. Und das bedeutet, Verantwortung zu übernehmen – für Menschen in Regionen, die deutlich stärker von der Klimakrise betroffen sind genauso wie für kommende Generationen.”
Was Freiheit bedeutet steht in Art. 2 Abs.1 GG:
“(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.”
Freiheit ist immer und ausschließlich individuelle Freiheit. Beschränkbar nicht durch totalitäre kollektive Phantasien oder als Naturgesetz getarnte wissenschaftliche Meinungen, egal, ob sie zutreffen oder nicht. “Jeder” im Sinne des Grundgesetzes ist das einzelne Individuum und nicht eine Gesamtheit. Ich würde mich sehr freuen, wenn die FDP oder sonst eine Partei den Zustand der Freiheit im Sinne des Grundgesetzes ernsthaft anstreben würde: Die Abwesenheit von einschränkenden Regeln und Gesetzen, insbesondere von solchen die irgendeiner Ideologie folgen, sei es Nationalsozialismuss, Kommunismus, Religion, Klimaschutz oder sonst eine Welt rettende Heilslehre, die nach Meinung mancher für alle gelten soll.
Stimme nicht ganz überein. Auch beim Klimaschutz geht es um Politik. Die Physik gibt nur einen Rahmen vor. Es ist immer eine Wertentscheidung. Ich kann auch hergehn und sagen "Nach mir die Sintflut!". Kann ich machen.