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Syrien-Vorstoß von AKK: Couragiert oder irritiert?
Researcher. Schwerpunkte: Mittlerer Osten, insbesondere Syrien.
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Flucht und Einwanderung Fundstücke
Studium der Internationalen Entwicklung und Politikwissenschaften in Wien und Münster. Beschäftigt sich mit Sicherheitspolitik und Islamismus, unter anderem bei/mit Internationale Politik und Gesellschaft (IPG), Blätter für deutsche und internationale Politik, Internationale Politik (IP), Middle East Institute Washington, Atlantic Council, Clingendael Institute.
Annegret-Kramp-Karrenbauers Initiative für die Einrichtung einer Sicherheitszone in Nordsyrien ist verpufft.
Verwundern dürfte das die Wenigsten. Im Endeffekt bog AKK bewaffnet mit den Stichwörtern "International" und "Sicherheitszone" um die Ecke, als die Würfel bereits gefallen waren. In und um Syrien wurde der deutsche Vorstoß kaum wahrgenommen. Innerhalb Deutschlands allerdings umso mehr.
Marius Müller-Henning hat wichtige Beobachtungen zu der Debatte aufgeschrieben, die sich einmal mehr um die Frage dreht(e): Welche Rolle soll Deutschland auf der Weltbühne spielen?
Noch verstörender als die Art des Vorstoßes war die mediale Kommentierung. Es kam zu einer geradezu grotesken Form außenpolitischer Verwirrung: „Endlich Engagement“ hieß es da mit klaren Worten beispielsweise bei Spiegel Online. Man attestierte der Verteidigungsministerin „Mut“, sah „eine außenpolitische Sensation“, „eine Zäsur in der deutschen Sicherheitspolitik“, „einen Bruch mit Deutschlands Kultur der militärischen Zurückhaltung“.
Irgendwie nachvollziehbar. Denn die deutsche "Wasch mich, aber mach mich nicht nass"-Attitüde ist außenpolitisch durchaus ein Problem.
Das internationale System verändert sich und deutsche und europäische Außen- und Sicherheitspolitik müssen dieser Tatsache Rechnung tragen. Die Erwartung allerdings, Deutschland müsse nun endlich auch militärisch viel aktiver werden, ist brandgefährlich.
Müller-Henning ist skeptisch. Aktionismus sei fatal. Grundsätzlich spricht er sich nicht gegen militärisches Engagement Deutschlands aus. Man müsse jedoch ein sehr genaues Bild davon haben, was auf welche Weise erreicht werden kann und soll.
Und genau das ist im Fall Syriens nicht einmal ansatzweise passiert. AKKs Vorstoß klang wie eine Schablone, die sich inhaltslos über jeden Konflikt legen ließe. Irgendwas mit Blauhelmen eben.
Schutzzonen fallen aber nicht vom Himmel. Sie entstehen in einem politischen Klima, werden besonders in Syrien durch Akteure des Krieges erst ermöglicht. Syrien hat in den letzten Jahren einen Haufen Schutzzonen (bzw. Synonyme) erlebt. Diese dienten ausnahmslos den Kriegsparteien dazu, ihre Ziele durchzusetzen.
Unterstützer von AKKs Vorstoß argumentierten, die Details würden Schritt für Schritt ausgearbeitet werden. Erstmal sei der Vorstoß aber positiv zu vermerken. In Syrien liegt der Teufel aber im Detail. Und dass keine Details folgten liegt möglicherweise daran, dass AKK es letztlich dann doch nicht so genau wissen wollte.
Quelle: Marius Müller-Hennig Bild: DPA ipg-journal.de
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