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Das zähe Ringen ums Weiße Haus – was mit dem Impeachment auf die Vereinigten Staaten zukommt

Hauke Friederichs
Journalist und Autor
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Hauke FriederichsFreitag, 01.11.2019

Das politische Amerika steht vor spannenden – und emotional aufgeladenen Wochen. Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten eine Resolution auf den Weg gebracht,  mit der die Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump formalisiert werden. Das Amtsenthebungsverfahren geht damit in die nächste Runde.

Für den US-Präsidenten hat die Abstimmung zunächst keine direkte Auswirkung. Die Abgeordneten haben zunächst beschlossen, die Anhörungen in der Ukraine-Affäre öffentlich im Geheimdienstausschuss zu führen. Gezeigt hat der Beschluss aber, wie geeint die Demokraten dastehen. Lediglich zwei Gegenstimmen aus den eigenen Reihen wurde gezählt und eine Enthaltung.

Dabei hatten in den Wochen zuvor einige Parlamentarier der Partei ihre Zweifel am Impeachment geäußert. Viele befürchten, dass der Versuch, den Präsidenten aus dem Weißen Haus zu jagen, seine Anhänger noch fester hinter ihm versammeln könnte. Die Geschlossenheit der Demokraten bei der Abstimmung dürfte die Parteispitze bei ihrem Vorgehen gegen Trump bestärken. Und für den großen Zusammenhalt gibt es einen guten Grund, schreibt Jörg Wimalasena auf ZEIT Online:

"Fast jede Anhörung von Regierungsmitarbeitern hat bisher belastende Aussagen und Dokumente zu Trumps Fehlverhalten zutage gefördert. Dass die öffentlichen Anhörungen zu einer Entlastung Trumps führen, ist unwahrscheinlich – und deshalb erscheint ein Rückzieher von Teilen der Demokraten ebenfalls kaum denkbar."

Da die Republikaner die Mehrheit im Senat haben, der einer Amtsenthebung zustimmen muss, ist es aber weiterhin ein riskanter Versuch, Trump zum Rückzug zu zwingen. Denn auch die Partei des Präsidenten rückt näher zusammen. Experten befürchten, dass der politische Graben, der die USA bereits heute durchzieht, noch tiefer wird. Die kommenden Wochen dürften spannend werden und noch einige Ausbrüche des Präsidenten liefern.

Das zähe Ringen ums Weiße Haus – was mit dem Impeachment auf die Vereinigten Staaten zukommt

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