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Das zähe Ringen ums Weiße Haus – was mit dem Impeachment auf die Vereinigten Staaten zukommt
Journalist und Autor
Sozial- und Wirtschaftsgeschichte, Politische Wissenschaft, Journalistik und Kriminologie studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, als Redakteur bei ZEIT Online und P.M. History gearbeitet und als selbstständiger Journalist für ZEIT, PM, PM History, Stern, Spiegel Geschichte, G/Geschichte, Geo Epoche und andere Medien. Hat über Piraterie auf dem Mittelmeer promoviert. Die Doktorarbeit erschien 2018 bei edition lumiere.
Hauke Friederichs interessiert sich für Krisen und Konflikte, Armeen und Rüstung, Kriminologie und Verbrechensbekämpfung und viele andere Themen. Bei S. Fischer veröffentliche er 2018 gemeinsam mit Rüdiger Barth "Die Totengräber". Ein Buch über die letzten Tage der Weimarer Republik. Danach folgte 2019 "Funkenflug" über den Beginn des Zweiten Weltkriegs. Am 15. März 2021 erscheint "Das Wunder von Dünkirchen" im Aufbau-Verlag. Es beschreibt die Rettung von mehr als 300.000 Soldaten der Alliierten während der deutschen Westoffensive 1940.
Das politische Amerika steht vor spannenden – und emotional aufgeladenen Wochen. Im Repräsentantenhaus haben die Demokraten eine Resolution auf den Weg gebracht, mit der die Impeachment-Ermittlungen gegen Donald Trump formalisiert werden. Das Amtsenthebungsverfahren geht damit in die nächste Runde.
Für den US-Präsidenten hat die Abstimmung zunächst keine direkte Auswirkung. Die Abgeordneten haben zunächst beschlossen, die Anhörungen in der Ukraine-Affäre öffentlich im Geheimdienstausschuss zu führen. Gezeigt hat der Beschluss aber, wie geeint die Demokraten dastehen. Lediglich zwei Gegenstimmen aus den eigenen Reihen wurde gezählt und eine Enthaltung.
Dabei hatten in den Wochen zuvor einige Parlamentarier der Partei ihre Zweifel am Impeachment geäußert. Viele befürchten, dass der Versuch, den Präsidenten aus dem Weißen Haus zu jagen, seine Anhänger noch fester hinter ihm versammeln könnte. Die Geschlossenheit der Demokraten bei der Abstimmung dürfte die Parteispitze bei ihrem Vorgehen gegen Trump bestärken. Und für den großen Zusammenhalt gibt es einen guten Grund, schreibt Jörg Wimalasena auf ZEIT Online:
"Fast jede Anhörung von Regierungsmitarbeitern hat bisher belastende Aussagen und Dokumente zu Trumps Fehlverhalten zutage gefördert. Dass die öffentlichen Anhörungen zu einer Entlastung Trumps führen, ist unwahrscheinlich – und deshalb erscheint ein Rückzieher von Teilen der Demokraten ebenfalls kaum denkbar."
Da die Republikaner die Mehrheit im Senat haben, der einer Amtsenthebung zustimmen muss, ist es aber weiterhin ein riskanter Versuch, Trump zum Rückzug zu zwingen. Denn auch die Partei des Präsidenten rückt näher zusammen. Experten befürchten, dass der politische Graben, der die USA bereits heute durchzieht, noch tiefer wird. Die kommenden Wochen dürften spannend werden und noch einige Ausbrüche des Präsidenten liefern.
Quelle: Jörg Wimalasena zeit.de
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