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Guardian: So aggressiv greift Israel offenbar den IStGH an

Autor und Journalist

Kurator'in für: Fundstücke Zeit und Geschichte

Seit der ersten Stunde als Kurator bei Forum dabei: Dirk Liesemer arbeitet als Journalist für Magazine wie mare und G/Geschichte. Er hat Politik, Philosophie und Öffentliches Recht studiert, die Henri-Nannen-Journalistenschule besucht, immer mal wieder in Redaktionen gearbeitet und ehrenamtlich eine Reihe von Recherchereisen mitorganisiert und begleitet. Bisher fünf Bücher, darunter "Café Größenwahn" (2023), ein Ausflug zu den großen Kaffeehausliteraten des Fin de Siècle. Foto: Andreas Unger

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Dirk Liesemer

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Donnerstag, 30.05.2024

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Dass Israel nicht begeistert ist von der Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofes, kann man sich denken. Wie es aber offenbar gegen das Gericht vorgeht und zwar seit 2015, deckte nun der britische Guardian auf. Gepickt habe ich eine Zusammenfassung im "Freitag". Auf der Seite des Guardian findet man gleich eine ganze Reihe von Artikeln zu dem Thema, etwa hier Spying, hacking and intimidation: Israel’s nine-year ‘war’ on the ICC exposed oder hier: Revealed: Israeli spy chief ‘threatened’ ICC prosecutor over war crimes inquiry (beide Texte vom 28. Mai 2024).

Guardian: So aggressiv greift Israel offenbar den IStGH an

Quelle: Harry Davies, Bethan McKernan, Yuval Abraham, Meron Rapoport Bild: screenshot thegua... www.freitag.de

Wie Israel den Internationalen Strafgerichtshof neun Jahre lang einschüchterte

Spionage, Hacking, Einschüchterung: Eine „Guardian"-Investigativrecherche enthüllt, wie israelische Geheimdienste über Jahre versuchten, die Verfolgung von Kriegsverbrechen zu vereiteln. Benjamin Netanjahu spielt dabei eine zentrale Rolle

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Kommentare 12

Cornelia Gliem · vor 7 Monaten

Hm.
Leider agitieren und zt bekämpfen auch rechtsstaatliche Demokratien das internationale Völker(straf)Recht, um die USA zb zu nennen.
Damit beschädigt der Westen und die Demokratien ihre Reputation.

Israel tut sich damit und gerade auch mit dem jetzigen "Verhalten" im Gazastreifen keinen Gefallen... und zusätzlich sind viele Vorwürfe Israel gegenüber vorurteilbehaftet und unfair, leider aber auch viele völlig zutreffend.

Fast Unabhängig davon:
Interessanter Artikel der fast nebenbei erklärt, wieso wegen Genozid Anklage beantragt wurde und nicht wegen des eigentlich viel zutreffenderen Verbrechens gegen die Menschlichkeit - siehe hier:
https://flip.it/9nMGNE
"Die Erfindung des Genozids".
Thomas Wahl · vor 7 Monaten

Dazu eine israelische Sicht auf den Gerichtshof und sein Personal:
"Es ist eine Skurrilität, die bedauerlicherweise in den Medien bis dato nicht aufgezeigt wurde, dass noch niemand auf die Idee kam, der Präsident des Internationalen Gerichtshofs könnte als Staatsangehöriger des Libanons, aus dem durch die Hisbollah seit dem 7. Oktober 2023 fast täglich Kriegshandlungen gegen Israel gesetzt werden, befangen in seinen Urteilen über den jüdischen Staat sein."
https://www.mena-watch...

Wir haben es wohl von allen Seiten auch mit Versuchen zu tun, die internationalen Institutionen als "Waffe" zu mißbrauchen.

10 Antworten
1. Dirk Liesemer · vor 7 Monaten
  
  Ähem, Mena-Watch kritisiert hier aber den Internationalen Gerichtshof (IGH) und nicht den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), um den es in meinen Pick geht. Das sind zwei ganz verschiedene Gerichte.
2. Thomas Wahl · vor 7 Monaten
  
  @Dirk Liesemer Ok, stimmt. Aber wie steht es mit den Akteuren im Strafgerichtshof?
3. Dirk Liesemer · vor 7 Monaten
  
  @Thomas Wahl Keine Ahnung, Karim Khan ist Engländer, aber auch so oder so lassen sich die Aktionen der Israelis auf den StGH nicht rechtfertigen.
4. Thomas Wahl · vor 7 Monaten
  
  @Dirk Liesemer Sicher kann man solche Geheimdienstaktionen nicht rechtfertigen. Befürchte aber, die Israelis sind damit nicht allein. So wirklich neutral waren ja die internationalen Gremien leider nie. Und das ist nicht besser geworden in den letzten Jahren.
  
  Hier ein interessanter Bericht zu Kahn:
  https://www.deutschlan...
5. Dirk Liesemer · vor 7 Monaten
  
  @Thomas Wahl Danke für den Link!
6. Thomas Wahl · vor 7 Monaten
  
  @Dirk Liesemer Ein wirklich schwieriges Umfeld. Aber der IStGH agiert wohl weitgehend seriös. Ich verstehe aber auch Israel, das sich wohl als von Feinden umzingelt sieht.
  
  https://www.nzz.ch/int...
  
  https://www.nzz.ch/mei...
7. Dirk Liesemer · vor 7 Monaten
  
  @Thomas Wahl Naja, klar, kann man das verstehen, aber gerade in Konflikten tut ein Rechtsstaat gut daran, wenn er sich auch an Recht hält. Und das sollte nun mal überprüft werden. Ansonsten halte ich die in der NZZ veröffentlichte Meinung für hanebüchen. Besonders der vorletzte Absatz zeigt, dass der Autor sich überhaupt nicht mit der Anklage befasst hat, sondern unbekümmert rumschwadroniert. Karim Khan betont explizit das Selbstverteidigungsrecht Israels.
8. Thomas Wahl · vor 7 Monaten · bearbeitet vor 7 Monaten
  
  @Dirk Liesemer Der Artikel bezweifelt ja nicht, das Khan das Selbstverteidigungsrecht anerkennt. sagt sogar:
  "Das Selbstverteidigungsrecht ist kein Freipass für Brutalität und Barbarei."
  Meint allerdings andererseits:
  "Aber der Kampf gegen das Böse verlangt unerbittliche Härte." Dem muß man nicht folgen. Trotzdem bleiben eben berechtigte Zweifel:
  "Khans Intervention wirft deshalb grundsätzliche Fragen auf: Soll das internationale Recht zwischen Verteidiger und Angreifer unterscheiden? Sollen demokratische Rechtsstaaten vor politischen Kampagnen besser geschützt werden?"
9. Dirk Liesemer · vor 7 Monaten
  
  @Thomas Wahl Der Artikel besagt, dass Israel tun und machen kann, was es für richtig hält. Aber um das dann doch nicht so plump zu schreiben, wirft der Autor halt noch ein paar Nebelkerzen.
10. Thomas Wahl · vor 7 Monaten
  
  @Dirk Liesemer Ok, da kommen wir nicht zusammen. Genau das lese ich in dem Artikel nicht.

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