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Unterwandern Rechtsextreme deutsche Gerichte?
Reporterin. Autorin. Kolumnistin.
Kurator'in für: Fundstücke Klima und Wandel Feminismen
Dr. Michaela Haas schreibt Kolumnen für die Süddeutsche Zeitung und Lösungsreportagen für David Byrnes Magazin Reasons to be Cheerful, weil sie davon überzeugt ist, dass es selbst für die drängendsten Weltprobleme Lösungen gibt. Sie ist Mitglied des Solutions Journalism Network und Autorin mehrerer erfolgreicher Sachbücher. 2024 erschien ihr jüngstes Buch 108 Arten, dem Leben einen Sinn zu geben (OW Barth, 2024).
Michaela arbeitet als Reporterin und Kolumnistin für die Süddeutsche Zeitung, GEO, Neue Zürcher Zeitung, Die Zeit, u.a. In Amerika erschienen ihre Artikel unter anderem in der New York Times, Mother Jones, Al Jazeera, Huffington Post, Psychology Today, CBS, u.a. Zuvor war sie unter anderem Moderatorin des ARD-Kulturweltspiegels und von Diskussionssendungen wie Live aus dem Alabama.
Vor der letzten Schöffenwahl riefen Rechtsextreme zur Unterwanderung auf. Eine Recherche von CORRECTIV.Lokal zeigt, dass bereits in der vorherigen Amtszeit mindestens elf verfassungsfeindliche Schöffen ins Amt kamen. Und warum das weiter möglich ist.
Warum das wichtig ist:
Schöffen haben viel Macht. Als Laienrichter entscheiden sie in Strafverfahren zusammen mit Berufsrichtern über die Schuld von Angeklagten und über die Strafe. Ihre Stimmen zählen so viel wie die der ausgebildeten Juristen. Rund 60.000 Schöffinnen und Schöffen gibt es in Deutschland. Alle fünf Jahre werden sie gewählt.
CORRECTIV fand unter anderem eine Schöffin, die die Existenz der Bundesrepublik leugnete und einen Schöffen, der den Holocaust als "Klacks" verharmloste.
Elf verfassungsfeindliche Schöffinnen und Schöffen von 60.000 – das klingt erstmal nicht viel. Andreas Höhne, selbst seit 15 Jahren Schöffe und seit 2017 Präsident des Bundesverbands ehrenamtlicher Richter und Richterinnen, ist trotzdem schockiert. Denn er ist sich sicher, dass es eine viel größere Dunkelziffer gibt: „Das sind ja nur die, die aufgefallen sind.“ Er fordert mehr Transparenz bei der Auswahl der Schöffen. Dazu zählt für ihn, dass Bürgerinnen und Journalisten leichter über ausgewählte Schöffen informiert werden. „Diese Aufklärung und diese Öffentlichkeit, die gibt es nicht“, sagt Höhne.
Quelle: Miriam Lenz Bild: Correctiv correctiv.org
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