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Wie Macron Deutschland umstimmen will
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Er gilt als Hoffnungsträger bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich: Emmanuel Macron, der Kandidat ohne Partei, verspricht einen reformorientierten, pro-europäischen Kurs. Dafür wird er auch in Deutschland hoch geschätzt: Von Kanzlerin Merkel über Vizekanzler Gabriel bis zu SPD-Kanzlerkandidat Schulz wird Macron von (fast) allen hofiert.
Allerdings verfolgt auch der Medien-Liebling in der Europapolitik einen Kurs, der in Berlin für Stirnrunzeln sorgt: Er will die Eurozone massiv aufwerten — mit einem eigenen Finanzminister, einem eigenen Budget und möglicherweise auch eigenen Anleihen. Auch die EU soll nach dem Brexit tiefgreifend reformiert werden; Macron spricht schon mal von „Neugründung".
All das haben Merkel und Finanzminister Schäuble bisher erfolgreich abgeblockt. Dennoch will Macron versuchen, die Bundesregierung umzustimmen. Er setzt dabei auf seine Popularität auch in Deutschland — und auf einen doppelten Wahlsieg: Erst bei der Präsidentschaftswahl im April/Mai, dann bei der Parlamentswahl im Juni. Doch das ist noch nicht alles.
Außerdem setzt Macron auf Reformen in Frankreich, die Deutschland gnädig stimmen sollen. Dies ist allerdings ein merkwürdiger Ansatz. Denn bisher kam noch niemand in der EU auf die Idee, die Zustimmung zu deutschen Vorschlägen von Reformen in Deutschland abhängig zu machen. Der deutsch-französische Motor genügte, um die Dinge zu bewegen.
Aber im „deutschen Europa" muss sich Frankreich offenbar erst qualifizieren, um (wieder) ernst genommen zu werden. Wie Macron diese Aufgabe angeht, das beschreibt der Beitrag sehr anschaulich, wenn auch recht unkritisch.
Quelle: Nicholas Vinocur EN politico.eu
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