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Streit um Rechtsstaatlichkeit: Machtprobe zwischen EU und Polen
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
In den vergangenen Monaten ist der Streit um die Angriffe der polnischen PiS-Regierung auf die Justiz im Land aus dem Blickfeld der europäischen Öffentlichkeit geraten. Der Brexit, Trump, der Nahe Osten: Viele Themen schienen wichtiger zu sein. Das dürfte sich in den kommenden Tagen und Wochen allerdings ändern, denn in Warschau und vor allem zwischen Warschau und den EU-Institutionen in Brüssel, Straßburg und Luxemburg droht eine offene Konfrontation, die am Ende tatsächlich einen schleichenden Polexit befördern könnte, wie der Spiegel zugespitzt titelt.
Die geringe Öffentlichkeitswirksamkeit des Themas hat sicher auch mit der Komplexität der Materie zu tun. Inzwischen durchblicken (fast) nur noch Spezialisten die Details der Warschauer Gesetzgebung. Hinzu kommen die diversen Rechtsstaats- und Vertragsverletzungsverfahren von EU-Seite sowie mehrere anhängige Klagen vor dem EuGH. Die Spiegel-Korrespondenten Jan Puhl (Polen) und Markus Becker (EU) geben in ihrer Analyse ihr Bestes, um alle Zusammenhänge verständlich zu erklären. Das gelingt auch meist. Hilfreich ist zudem, dass sie noch einmal den Kern des Problems benennen:
Der Streit weist über Polen hinaus: Es geht um ein europäisches Grundprinzip, die Gewaltenteilung. Und um die Frage, ob sich ein Land über die Urteile des EuGH hinwegsetzen kann. Sollte Warschau damit durchkommen, würde die Europäische Union als Wertegemeinschaft schwer beschädigt.
Und wieso Polexit? Der könnte eintreten, wenn Warschau nicht damit durchkommt, sich über EuGH-Entscheidungen hinwegzusetzen. Dann wäre ein Austritt Polens aus der EU mit der Begründung denkbar, dass nur so die Souveränität der nationalen polnischen Politik zu sichern sei. Der PiS ist das zuzutrauen. Ob die Menschen im Land dabei mitziehen würden, ist allerdings noch offen. Wer auf dieses Szenario zumindest inhaltlich vorbereitet sein will, sollte das Puhl-Becker-Stück lesen. Am besten zwei Mal.
Quelle: Jan Puhl, Markus Becker Bild: Czarek Sokolowski... spiegel.de
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