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Europa

Europa, deine Staaten

Thomas Wahl
Dr. Phil, Dipl. Ing.
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Thomas WahlDonnerstag, 23.01.2020

Hans Ulrich Gumbrecht ist mit seinen unzähligen Gastprofessuren in vielen Teilen der Welt sicher prädestiniert, den Zustand der westlichen Staaten zu beurteilen. Und diese scheinen in der Krise zu sein. Zeit, darüber nachzudenken, wo kommen sie her, was kann man von Staaten erwarten und was sollten diese tun und was nicht. Und natürlich, wie muss ein entsprechender Staat konkret aussehen, um die (oft übergroßen?) Erwartungen zu erfüllen.

Schon kurz nach 1800 hatte der Philosoph Johann Gottlieb Fichte festgestellt, dass «über nichts mehr geschrieben, gelesen und gesprochen worden ist als über den Staat». Damals stand der für uns bis vor kurzem unvordenkliche Staat in gleichsam jugendlicher Bewegung. Er war als Reaktion auf das tödliche Chaos der nachreformatorischen Religionskriege mit der Aufgabe entstanden, die Souveränität und Stabilität von Regierungen an jeweilige Territorien zu binden. Diese Form verbanden dann die bürgerlichen Revolutionen mit dem im 19. Jahrhundert normativ werdenden Paradox vom Volk, das zugleich Herrscher und Untertan sein sollte – und nichts anderes bedeutet seither Demokratie. Darüber hinaus aber – und dies genau sah Fichte – hat es nie wieder einen Konsens über die Definition des Staates gegeben.

Gumbrecht sieht im Westen zwei historisch entstandene grundsätzliche Staatsmodelle. Auf der einen Seite die amerikanische Auffassung als eine außenpolitisch handelnde aktive Weltmacht, die "innenpolitisch kaum über die Bewahrung der Rechtsstaatlichkeit hinausgehen" wollte. Andererseits entstand in Europa ein neuer Typ von Sozial- und Wohlfahrtsstaaten. In diesen bekam die "Öffentlichkeit" eine wachsende Bedeutung bei der politischen und moralischen Willensbildung. Es entstand eine wachsender, zunehmend differenzierter staatlicher Dienstleistungssektor in Bildung, Gesundheit, Sicherheit und Kultur. Das inspirierte wiederum die Idee zu einem "Überstaat" in Form der Europäischen Union. 

Die Frage: Wie kann oder wird es weitergehen?

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