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Republik Moldau: Warum stürzte die erste echte Reformregierung in der Geschichte des Landes?

Keno Verseck
Journalist

geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.

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Keno VerseckFreitag, 15.11.2019

Die Republik Moldau, gelegen zwischen Rumänien und der Ukraine, spielt in westlichen Medien so gut wie keine Rolle, viele Menschen haben vermutlich Schwierigkeit, das Land zu verorten, oft heißt es fälschlicherweise immer noch Moldawien. Dabei ist es eines der ärmsten Länder Europas, das Schicksal seiner Menschen verdient meines Erachtens größere Aufmerksamkeit. Auch ist das Land ein beträchtliches Stabilitäts- und Sicherheitsproblem an der südöstlichen Außengrenze der EU. Denn der sog. Transnistrien-Konflikt (es geht um den schmalen Landstreifen im Osten des Landes) ist einer der ältesten "eingefrorenen" postsowjetischen Konflikte, die Russland provoziert hat – in Transnistrien sind bis heute russische Soldaten und Waffen stationiert. Zudem haben wegen der Armut in den letzten drei Jahrzehnten massenhaft Menschen das Land verlassen, gegenwärtig lebt ein Drittel der nominell noch 3,5 Millionen Einwohner außerhalb der Landesgrenzen. Und nicht zuletzt ist das Land auch von Korruption und organisierter Kriminalität zerfressen. Im Juni kam überraschend eine Reformkoalition an die Macht, als Ministerpräsidentin amtierte die radikale Reformerin Maia Sandu. "Prorussisch-prowestlich" wurde die Koalition nach der außenpolitischen Orientierung ihrer beiden Partner genannt: der kremlnahen, aber nicht 100%ig kremlhörigen Sozialisten und des prowestlichen Antikorruptionsblockes ACUM. Auf Betreiben der Sozialisten stürzte die Regierung nun zu Anfang dieser Woche – ihnen waren Sandus Reformen zu radikal. (Analysen dazu habe ich hier für SPIEGEL ONLINE und hier für die Deutsche Welle geschrieben.) Für das Portal Balkan Insight (das auch regelmäßig über die Nicht-Balkan-Länder Rumänien und Republik Moldau berichtet) beschreiben die beiden moldauischen Politikexperten Cristina Gherasimov und Iulian Groza, warum das erste echte Reformexperiment im Land nur von kurzer Dauer war. Sein Scheitern ist für die einfachen Menschen im Land tragisch.

Republik Moldau: Warum stürzte die erste echte Reformregierung in der Geschichte des Landes?

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