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Klare Ansagen zur Lage der EU
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Eigentlich ist ja fast immer Drama, wenn die EU-Führung zum Gipfel nach Brüssel bittet. In dieser Woche las sich die Agenda aber noch etwas dramatischer als sonst. Um den neuen Siebenjahreshaushalt samt historischem Corona-Sonderfonds sollte es gehen, um den damit verbundenen Rechtsstaatsstreit mit den Veto-Staaten Polen und Ungarn, um die Klimapolitik der nächsten Jahrzehnte, natürlich um die anhaltende Covid-19-Pandemie und ... ach ja, der Brexit war da ja auch noch, der zum Jahreswechsel endgültig zum Hard-Brexit zu werden droht.
Als alles vorbei war, nahm sich der DLF-Politikpodcast die Agenda noch einmal analytisch vor, im Trio mit London-Korrespondentin Sabine Heuer, EU-Korrespondent Peter Kapern und mit Stephan Detjen, dem Leiter der DLF-Büros in Brüssel und Berlin. Und die drei lieferten eine runde halbe Stunde, die es in sich hatte. Ganz großes Kino, würde ich sagen, wenn es nicht um ein Audioformat ginge. Vor allem Kapern läuft in solchen eher freien Formaten gern mal zur Höchstform auf. Beispiel Brexit:
Die Aussagen zum Rechtsstaatsstreit und zur Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft lassen nichts an Deutlichkeit zu wünschen übrig. Noch zweimal Peter Kapern:Heuer legt vor: "Boris Johnson hätte unheimlich gern mit Angela Merkel und Emmanuel Macron telefoniert, aber das hat die EU abgelehnt." Kapern: "Als DLF-Korrespondent muss man natürlich immer nüchtern und zurückhaltend formulieren. Trotzdem würde ich jetzt gerne noch etwas dicker auftragen. [...] Die haben den [Johnson] richtig abblitzen lassen." Heuer: "Ja, und das kennen sie in London in der Tat so nicht." [...] Kapern, hörbar fassungslos: "Dass der Ministerpräsident - und ich hoffe, ich trete ihm und seinen Landsleuten jetzt nicht zu nah - von Burkina-Faso nicht weiß, wie die Kompetenzverteilung in der EU ist, [...] das ist okay. Aber dass der Regierungschef eines Landes, das seit fast 50 Jahren der EU angehört, glaubt, er könnte an der Kommission vorbei mit Merkel und Macron einen Deal drehen [...], das ist doch das erste große Missverständnis dieser Brexit-Gespräche auf britischer Seite." [...] Detjen: "Nun muss ich natürlich die Ehre von Burkina-Faso retten, und ich kann das auch, weil ich schon mal mit Merkel in Ouagadougou war. [Die wissen da] wie die meisten westafrikanischen Staats- und Regierungschefs inzwischen ziemlich genau, wie das in der EU läuft."
Nach meiner Interpretation sind Polen und Ungarn eingeknickt, weil sie gemerkt haben: Wir brauchen das Geld aus Brüssel.
Um es ganz kurz zu machen: Diese deutsche Ratspräsidentschaft hat sensationelle Erfolge in einer unfassbar schwierigen Zeit eingefahren.
Die argumentative Herleitung möge sich jeder selbst anhören. Ich kann versichern: Es lohnt sich. Mein Fazit: Insgesamt eine ausgesprochen abwechslungsreiche, amüsante und vor allem erhellende Diskussion. Bitte mehr davon im Politikpodcast!
Quelle: Stephan Detjen, Sabine Heuer, Peter Kapern Bild: pool PA www.deutschlandfunk.de
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Interessant. Aber sind Polen und Ungarn wirklich eingeknickt?
ACh der Johnson weiß genau wie es in der EU läuft - er hat nur gedacht er könne daran vorbei mauscheln. Handeln ein Deal... wie Trump ein möchtegern-konzernchef...