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Räson oder Selbstaufgabe? Grüne Regierungsbeteiligung in Österreich
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Seit 7. Januar ist in Österreich die türkis-grüne Bundesregierung im Amt. Fast ein Jahr grüne Regierungsbeteiligung also, nachdem die Ibiza-Affäre zuvor die ÖVP-FPÖ-Regierung gesprengt hatte.
Der Beginn der Koalition war eine Mischung aus grünem Aufbruch, umstrittenen Zugeständnissen in einem Koalitionsvertrag mit rechtspopulistischer Handschrift und einer "Hauptsache, wir haben damit eine FPÖ-Koalition verhindert"-Rhetorik. Eine Klima-Koalition sollte es aus Sicht der Grünen werden, doch die Umweltthemen wurden schnell von anderen Ereignissen überlagert: Covid-19, Wirtschaftskrise, der erste dschihadistische Terroranschlag in Wien und dann wieder Covid, Covid, Covid. Zudem haben die Grünen auch viele umstrittene Entscheidungen des Koalitionspartners Kurz mitgetragen, von der Weigerung, Kinder aus Moria aufzunehmen bis hin zu einem umstrittenen Anti-Terror-Paket.
Was macht das aus den Grünen? Wie viel Kompromiss verträgt die grüne Politik? Wo hört die Koalitionsräson auf, wo beginnt die politische Selbstverleugnung? Man kann sich gut vorstellen, dass das Fragen sind, die auch die Grünen in Deutschland umtreiben. Solmaz Khorsand, die ich hier schon öfters empfohlen habe, wagt für die Republik eine Vermessung der grünen Realpolitik. Must-Read!
Quelle: Solmaz Khorsand Bild: Republik www.republik.ch
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