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Flüchtlingspolitik: die neue Achse der Opportunisten?

Freie Journalistin

Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).

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Simone Brunner

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Samstag, 16.06.2018

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In der Flüchtlingspolitik hat der österreichische Kanzler Sebastian Kurz in dieser Woche in Berlin eine "Achse der Willigen" angekündigt. Zwischen Wien, Berlin und Rom soll eine neue EU-Flüchtlingspolitik definiert werden.

Flüchtlinge, Flüchtlinge, Flüchtlinge – es ist das Thema des Sebastian Kurz. Damit hat er die Wahlen vor wenigen Monaten gewonnen und ist mit seinen 31 Jahren in das Kanzleramt marschiert. Auch als Kanzler setzt er immer wieder auf das Thema. Dabei stößt er bei anderen Politikern in der EU – von Seehofer über Salvini bis hin zu Orbán – auf offene Ohren.

Die unpassende Formulierung von der Achse Berlin-(Wien)-Rom ist schon hinreichend kritisiert worden. Spannend fand ich aber einen Beitrag des österreichischen Oppositionspolitikers Matthias Strolz. Es ginge Kurz dabei gar nicht um die Flüchtlingspolitik per se, sondern darum, dass sich das Thema derzeit schlichtweg am einfachsten emotionalisieren lässt, schreibt er in einem Beitrag auf ZEIT ONLINE. "Hier lässt sich am zügigsten der größte Effekt erzielen – ohne Rücksicht auf moralische, praktische und sonstige Verluste und Schäden." Er schreibt von der "neuen Achse der Prinzipienlosen", von den "Opportunisten der Macht."

Es ist klar, dass Strolz den Beitrag aus seiner stark subjektiven Perspektive schreibt. Strolz ist Gründer der liberalen Partei "Neos", die in der Opposition sitzt. Er gehört zu den lautesten Kurz-Kritikern des Landes, hat aber dieser Tage seinen Rücktritt angekündigt. Aber seinen Befund halte ich für analytisch scharfsinnig, rhetorisch geschliffen und absolut lesenswert. Über die Frage, was ein Populismus der Kurz'schen Prägung für die EU insgesamt bedeuten könnte, wenn er auch in anderen Ländern Schule macht, kann man durchaus laut nachdenken.

Flüchtlingspolitik: die neue Achse der Opportunisten?

Quelle: Matthias Strolz Bild: [M] Heinz-Peter B... zeit.de

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