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Von der Leyen & Co.: Zu viel versprochen?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Lange hat man der EU vorgeworfen, zu wenig ehrgeizig zu sein und sich hinter den USA zu verstecken. Doch für die neue EU-Führung, die seit dem 1. Dezember im Amt ist, gilt dies nicht mehr. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel überbieten sich geradezu mit ihren Ankündigungen und Versprechen. Europa soll "die Sprache der Macht" lernen, geopolitisch aktiv werden, das Klima retten und die Digitalisierung sozial verträglich gestalten.
All dies soll bei ungefähr gleichbleibenden Finanzmitteln erfolgen, und ohne eine Reform an Haupt und Gliedern. Doch schon die Irak-/Irankrise Anfang Januar hat gezeigt, dass die EU überfordert ist. Die neue "geopolitische Kommission" brauchte mehrere Tage, bis sie überhaupt Worte fand. Und ihre Taten bleiben weit hinter den Erwartungen zurück, wie sich auch in Libyen zeigt. Hier tritt nicht die EU in Brüssel als Koordinator auf, sondern die deutsche Bundesregierung in Berlin.
Auch der "European Green Deal" könnte zu einer Enttäuschung werden, warnt der (proeuropäische) Politik-Professor Alberto Alemanno aus Paris. Polen und andere osteuropäische Staaten ziehen nicht mit, von der Leyens' Deal könnte die Ost-West-Spaltung weiter vertiefen. Wer wissen will, warum die neue EU-Führung zu viel versprochen hat und was daraus folgen könnte, sollte diese Analyse lesen.
Quelle: Alberto Alemanno Bild: VoxEUROP voxeurop.eu
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