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Die populistische Mischung von Opferrolle und Macht
Journalistin
Emily Schultheis ist eine freie Journalistin und aktuelle Fellow beim US-amerikanischen Institute of Current World Affairs. Seit mehr als 3 Jahren in Berlin schreibt sie über rechtspopulistische Parteien in Deutschland und ganz Europa. Ihre journalistische Arbeit erscheint in u.A. The Atlantic, Politico, The Guardian, Foreign Policy, und The New York Times. Von 2011 bis 2017 arbeitete sie als politische Korrespondentin bei Politico, National Journal und CBS News in Washington, D.C.
Wie gewinnen populistische Parteien so viel Unterstützung, und welcher rhetorischen Strategien bedienen sie sich hierfür? In Polen — wie in vielen anderen Ländern — ist die Antwort eine kraftvolle Mischung aus Selbstviktimisierung und Macht. Dieses im The Atlantic erschienene Stück erklärt, wie die seit 2015 regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) es schafft, sich gleichzeitig als Opfer wie auch als nationaler Heilbringer zu stilisieren.
Regierungspolitiker sagen, dass Polen sich einem Angriff von äußeren Einflüssen und Ideologien gegenübersieht. Gleichzeitig sagen sie, dass PiS die einzige Kraft ist, die stark genug ist, das Land zu retten. Zurzeit ist diese Strategie besonders deutlich im Umgang der Partei mit Homosexuellen in Polen, die von ihren Vertretern als gefährlich und als Drohung für die Demokratie bezeichnet werden. Deswegen haben Dutzende von regionalen Verwaltungen "LGBT-freie"-Zonen angekündigt, die Hetze und Gewalt gegen Homosexuelle ermutigen. Ihre Situation ist leichter in Großstädten wie Warschau, vor Herausforderungen sind sie aber auch dort nicht gefeit. (Mittlerweile setzt die Partei ihren von der Europäischen Union scharf kritisierten Kurs gegen unabhängige Richter weiter fort.)
Der Artikel ist Teil einer fünfteiligen Serie über den Zustand der Demokratie: Weitere Geschichten handeln von populistischen Parteien in Ungarn, Italien, Brasilien und Kolumbien. Das gesamte Bild, das man von der Serie bekommt, ist eines von bestimmten sich ähnelnden Strategien, Themen und Herausforderungen, die diese Länder über nationale oder regionale Grenzen miteinander verbinden.
Quelle: Una Hajdari Bild: Klara Auerbach / ... EN theatlantic.com
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Welche Partei in welchem Land besitzt den heiligen Gral der Perfektion?
Wähler wandern nicht ab weil Partei X besonders populistisch ist, sondern auch oder erst recht weil die Politik vergangener Jahre sich immer mehr vom Wähler entfernt hat. Wenn Parteien gefühlte Ewigkeiten in der Regierung sind und nehmen wir mal die CDU als Beispiel, 16 Jahre unter Kohl und nunmehr 15 Jahre unter Merkel und bei jeder Wahl wird z.B. die Lösung der Rentenfrage versprochen, dann kann man dem einfach nicht mehr glauben.
Oder sich wie die SPD darüber echauffiert, dass der Wähler doch tatsächlich erwartet dass die Politik die Wahlversprechen auch einhält. Dann gehen die Wähler lieber zu einer Partei die sich noch beim Wähler beweisen muss und nicht schon vollgestopft wirkt.