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Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Vorweg dies: Ich habe den kurzen "Widerspruch" von Horst Teltschik verlinkt, weil es der aktuellere Text ist. Dringend zur Lektüre empfehlen möchte ich aber ebenso den vorrangegangenen Beitrag von Klaus von Dohnanyi, auf den Teltschik antwortet. Für den Zugang zum Dohnanyi-Artikel muss man sich bei Z+ (kostenlos) registrieren. Aber in diesem Fall lohnt sich das unbedingt, denn erst beide Texte zusammen lassen sich als Pro und Kontra zu einer der wichtigsten zeitgeschichtlichen Streitfragen lesen, die auch die aktuelle Weltpolitik nachhaltig beeinflusst.
Im Kern geht es um die Frage, ob die USA dem damaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow 1990 "das klare Versprechen gegeben haben, die Nato nicht nach Osten zu erweitern", wie Teltschik es formuliert. Ja, behauptet Dohnanyi unter Berufung auf Forschungen der Harvard-Professorin Mary Elise Sarotte, es habe dieses Versprechen gegeben und es sei gebrochen worden. Mit dramatischen Folgen:
Die Nato-Frage hat inzwischen auch das schwierigste Hindernis für eine Wiederbelebung der Entspannungspolitik geschaffen: die Annexion der Krim. 2008 wurde in Bukarest der Ukraine gegen der Rat Deutschlands und Frankreichs das Tor zur Nato weit geöffnet.
Teltschik antwortet Dohnanyi mit einer Art eidesstattlicher Erklärung:
Ich habe an allen Gesprächen des Bundeskanzlers mit Gorbatschow und Schewardnadse teilgenommen. In keinem davon ist die Osterweiterung der Nato über die Ex-DDR hinaus angesprochen worden [...] Präsident Gorbatschow hat selbst, wenn auch etwas spät, öffentlich erklärt, dass in keinem seiner Gespräche 1990/91 mit westlichen Partnern über eine Erweiterung der Nato über das Gebiet der DDR hinaus gesprochen worden sei.
Ich kann und will diesen Streit natürlich nicht entscheiden. Eines scheint mir aber doch offensichtlich zu sein: Es gab, wie Dohnanyi schreibt, einen "sinnlos verletzenden Umgang der USA [und des gesamten Westens - U.K.] mit russischen Interessen und Gefühlen nach 1990".
Quelle: Horst Teltschik Bild: Multinationales K... zeit.de
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Wenn überhaupt kann es zwar ein Versprechen an die Union der Sowjetrepubliken gegeben haben, nicht an Rußland. Das diese nicht wirklich freiwillige Union sich (unter aktiver Beteiligung Rußlands) auflösen würde war nicht absehbar. Und das die ehemaligen Teilstaaten Angst vor ihren ehemaligen Kolonialherren haben und sich Verbündete suchen, ist nachvollziehbar und völkerrechtlich abgestützt. Komischerweise spielen diese Ängste und das Recht dieser Nationen kaum eine Rolle in der Diskussion. Rußland bekommt sozusagen Absolution und gewisse „Anrechte“ auf seine blutigen Eroberungen aus der Zarenzeit und während der Konstituierung der Sowjetunion.
Selbst wenn es diese gegeben hat. Die Ukraine ist kein geopolitisches Objekt, sondern ein souveräner Staat und damit ein von Russland unabhängig handelndes Subjekt. Sie hat sich längst für Europa und die NATO entschieden (aus gutem Grund, wie sich 2014 gezeigt hat), wurde von beiden aber im Stich gelassen und von Russland territorial brutal vergewaltigt.
Damit erübrigt sich Streit- und Schuldfrage. Russland hat seinerseits übrigens ca. 60 Verträge seit 2006 gebrochen. Hier dem Westen noch irgendeine Mitverantwortung anzudichten ist vorsätzlich gefährlich und treibt Europa weiter dem Mafiapaten im Kreml in die Hände.