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Zeit und Geschichte

Was ist eigentlich eine Verfassungskrise?

Moritz Hoffmann
Freier Historiker. Zeitgeschichte, Digitale Public History. Verantwortlich für @digitalpast und @9Nov38.
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Moritz HoffmannSonntag, 12.02.2017

Ein großer Teil zumindest meiner Twitter-Filterblase, so drängt sich mir der Eindruck auf, wacht derzeit jeden Morgen mit dem unguten Gefühl auf, womöglich wieder eine Eilmeldung über Donald Trump auf dem Handy zu lesen. Nun ist Digitalaskese keine echte Alternative, also gucken wir doch und sehen, wie mit Großbuchstaben hantiert, Richter demontiert und US-Institutionen kleingeredet werden. Und oft ist, insbesondere in US-Medien, von der Möglichkeit einer nahenden Verfassungskrise die Rede.

Was das aber ist, darüber haben sich wahrscheinlich die wenigsten bisher Gedanken gemacht – zumal es gemeinerweise in jedem Land unterschiedlich ist und eng an das Alter der kriselnden Verfassung gekoppelt ist – so ist die schlimmste Verfassungskrise der Bundesrepublik vergleichsweise harmlos, ein Streit über die widersprüchlich abgegebene Stimme des Landes Brandenburg im Bundesrat 2002. In den USA hingegen führten Verfassungskrisen zu Präsidentenrücktritten (Watergate), zu Amtsenthebungsverfahren (Bill Clinton) und nicht zuletzt zum Bürgerkrieg – unter anderem, weil die Verfassung der USA oft vage und unpräzise ist und viele Dinge überhaupt nicht vorsieht. Einen unterhaltsamen Überblick hierzu und zu anderen möglichen US-Verfassungskrisen liefern Julia Azari und Seth Masket, Professoren für Politikwissenschaft und Experten für Wahlen und US-Präsidentschaft.

Was ist eigentlich eine Verfassungskrise?

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