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USA: Die Zeit zwischen Wahl und Amtseinführung verkürzen?
Autorin
Kurator'in für: Zeit und Geschichte Fundstücke
Michaela Müller, in Dachau geboren, studierte Politikwissenschaften, Zeitgeschichte und Geschichte Asiens in Berlin. Sie schreibt über Menschenrechte, Migration und Ostafrika. Aufenthalte in Kenia, New York, Paris, Somalia und Somaliland. Bücher/Essays: Vor Lampedusa (2015), Auf See. Die Geschichte von Ayan und Samir (2016). Für piqd wählt sie Texte über die Geschichte des Holocaust, Arbeitergeschichte, Migration und Mentalitätsgeschichte aus.
Heute findet die Amtseinführung des 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika Joe Biden und der Vizepräsidentin Kamala Harris statt. Fast überall auf der Welt ist man erleichtert, dass die vierjährige Amtszeit von Donald Trump endlich Geschichte ist.
Der amerikanische Verfassungsrechtler Sanford Levinson hat zur Amtseinführung ebenfalls Vorschläge, zumindest, was die Dauer zwischen der Wahl und der Amtseinführung anbelangt. Er findet, sie sollte verkürzt und das Wahlkollegium abgeschafft werden. Auch ist er der Ansicht, dass die Rolle des Präsidenten überhöht wird und er schon vor der Wahl ein Schattenkabinett präsentieren sollte.
For me, it is a drawback that it adds to what I think is the dangerous tendency to turn the president into an elective monarch. That is to say, we vote for presidents having only the vaguest idea of whom they might actually appoint to the government. In parliamentary systems, parties run with cabinets; you don’t merely vote for a prime minister, you generally vote for a shadow government. We, I think, carry that to an exaggerated degree. Americans have created the whole myth of “the transition,” in which the newly elected president announces, often with quite a bit of surprise, who the new secretary of state will be, and who the new attorney general will be, and so on. Frankly, I’d like to know when I vote for them, because the president, however important, is to some extent the Wizard of Oz.
Die erste Amtseinführung von George Washington fand am 30. April 1789 statt. Der Termin war zufällig gewählt worden, aber trotzdem lang genug, damit ein neuer Präsident die Reise nach New York und später Washington antreten konnte. Der Termin wurde dann auf den 4. März vorverlegt. Während der Großen Depression und der Weltwirtschaftskrise verkürzte man die Zeit 1933 noch einmal, da man nicht so lang auf den neuen Präsidenten Theodore Roosevelt im Amt warten wollte.
Quelle: Liz Mineo im Interview mit Sandy Levinson Bild: Library of Congre... EN news.harvard.edu
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Sicher könnte heute diese Periode erneut verkürzt werden da die Gründe für die längere Zeit nicht mehr völlig zutreffen. Allerdings könnte man auch neue Regeln einführen die bestimmte Entscheidungen des abgewählten Präsidenten nicht mehr erlaubt bzw. nur in Absprache mit den Präsident elect.
unabhängig davon: ich glaube dass stanford levison einen etwas falschen Eindruck von parlamentarischen Systemen hat. Auch hier werden keine schatten Kabinette keine teams des Kandidaten gewählt... es werden allerdings meist Kandidaten aus Parteien gewählt mit Partei-/Wahlprogrammen; etwas was es ja in den USA tatsächlich so nicht gibt.
Hier würde also tatsächlich die Vorstellung eines geplanten Kabinetts dem Wähler eine Vorstellung vermitteln, wofür der Kandidat steht.