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Zeit und Geschichte

Unpiq: Verhindert(e) der Westen erfolgreiche Friedensverhandlungen?

Achim Engelberg
Dr. phil.
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Achim EngelbergFreitag, 24.03.2023

Der Generalmajor a. D. Harald Kujat behauptet in diesem Interview und anderswo, dass Russland verhandeln wollte und will und der Krieg schon längst beendet sein könnte.

Der Grund, warum er weiter tobt: der Westen verhinderte es immer wieder.

Ist das Friedensheuchelei? Ist das bewusste Lüge? Eine unbequeme Wahrheit? Der Geltungsdrang eines einst viel beschäftigten Militärs im Ruhestand? Oder eine Mischung verschiedener Motive und Haltungen?

Da ich wegen einiger Aussagen im Gespräch gefragt worden bin und da dieser Beitrag beispielhaft für den Umgang vieler im Umfeld von Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer ist, könnte es nützlich sein, dieses hier auf piqd zu diskutieren:

Der Ukrainekrieg ist nicht nur eine militärische Auseinandersetzung;

so Harald Kujat,

er ist auch ein Wirtschafts- und ein Informationskrieg. In diesem Informationskrieg kann man zu einem Kriegsteilnehmer werden, wenn man sich Informationen und Argumente zu eigen macht, die man weder verifizieren noch aufgrund eigener Kompetenz beurteilen kann.

Das stimmt einerseits, aber Leute wie Kujat oder Wagenknecht kritisieren stets und vehement westliche Medien und schweigen weitgehend über die russischen. (Im ganz unten verlinkten Vortrag des Osteuropahistorikers Klaus Gestwa gibt es einen guten, erschreckenden Vergleich russischer und westlicher Medien.)

Ohne Beweis, ohne Quellenangabe behaupten Kujat, Wagenknecht u. a. aus der "Friedensbewegung" vieles, was sie nicht verifizieren können, machen also das, was sie westlichen Medien vorwerfen:

Nach zuverlässigen Informationen hat der damalige britische Premierminister Boris Johnson am 9. April in Kiew interveniert und eine Unterzeichnung verhindert.

Ihre Quellen erweisen sich oft als wenig stichhaltig. So versucht Kujat einen Riss zwischen deutschen und amerikanischen Experten zu konstruieren. Er beruft sich dabei auf

Fiona Hill, einer ehemals hochrangigen Mitarbeiterin im nationalen Sicherheitsrat des Weißen Hauses. Sie ist sehr kompetent und absolut zuverlässig.

Leider muss man sich beim erwähnten Artikel in Foreign Affairs registrieren lassen, aber Fiona Hill argumentiert ähnlich in diesem frei zugänglichen Interview. Interessanterweise beruft sie sich auf eine deutsche Beobachterin – im Beitrag wie im Interview.

Von einer Spaltung in dogmatische deutsche kalte Krieger und kompetente amerikanische Experten kann keine Rede sein. Hat das Herr Kujat falsch gelesen? Warum ist das nicht längst korrigiert, sondern wird wiederholt?

Die deutsche Expertin, auf die sich Fiona Hill beruft, ist Sabine Fischer von der in Berlin sitzenden Stiftung für Wissenschaft und Politik, die auch die Bundesregierung berät. Hier findet man ihren ausführlichen Kommentar, in dem sie darlegt, warum alle Verhandlungsversuche scheiterten.

Ähnliche Argumente mit zahlreichen Belegen findet man in diesem Beitrag Krieg und Verhandlungen von Hans-Henning Schröder aus der renommierten Zeitschrift Osteuropa.

Wer immer noch glaubt, das wäre Zufall, ein Missverständnis, Fahrlässigkeit bei Quellenbelegen für den ist dieses vom SPIEGEL moderierte Streitgespräch zwischen Sahra Wagenknecht und dem Sicherheitsexperten Carlo Masala aufschlussreich.

In dem hinter einer Bezahlschranke verborgenen Beitrag behauptet Sahra Wagenknecht, der Westen torpedierte die Verhandlungen. Der damalige britische Premier Boris Johnson überbrachte bei seinem Besuch in Kiew die Botschaft. Willig beendete Kiew daraufhin die angeblich vor dem Abschluss stehenden Gespräche.

Kühl widerspricht der Politikprofessor an der Universität der Bundeswehr und Wagenknecht kann ihre Behauptung nicht belegen. 

Das ist kein bedauerlicher Fehler, sondern Methode: Das Streitgespräch erfolgte vor ihrer "Friedensdemonstration" in Berlin. Obwohl sie vor dem Sicherheitsexperten Carlo Masala keinen Beleg (wohlgemerkt: Beleg, kein Beweis) für die kurz vor dem Abschluss stehenden Verhandlungen vorlegen konnte, behauptete sie das erneut als allgemein bekannte Tatsache, die jeder, der wissen will, weiß.

Aufschlussreich ist dieser Vortrag vom Osteuropahistoriker Klaus Gestwa, in dem er weitverbreitete Vorurteile und Falschbehauptungen argumentierend widerlegt. In Varianten findet man sie bei Kujat, aber auch bei anderen in seinem Umfeld. Hier die Zeitleiste:

00:00 - Intro - Prof Dr. Klaus Gestwa stellt sich vor

01:46 - These 1 - Die NATO hat Russland bedroht – Putin musste sich verteidigen.

06:52 - These 2 - Die Ukraine gehört historisch gesehen zu Russland.

13:38 - These 3 - Niemand kann genau sagen, was Putin will.

18:53 - These 4 - Die Ukraine ist kein demokratischer Staat, sondern wird vom Westen und von Oligarchen gesteuert.

22:36 - These 5 - Die Krim und der Donbas gehören historisch gesehen zu Russland.

30:17 - These 6 - Wer Waffen liefert verlängert den Krieg.

36:56 - These 7 - Russische Medien lügen auch nicht mehr als westliche.

41:56 - These 8 - Die Ukraine und der Westen hätten den Krieg längst über Verhandlungen beenden können

Unter dem Vortrag findet man einen Link zu Quellen.

Für mich ist es dieser Vortrag das Beste, wenn man schnell die üblichen Fehler und unbelegten Behauptungen bei der Einschätzung des Krieges zusammengefasst und widerlegt haben möchte und gleichzeitig kann man mithilfe der vielen Links unter dem Video seine Kenntnisse quellengestützt erweitern.

Wem das zu konservativ-etabliert ist, der kann Ähnliches beim linken Paul Schäfer in den Blätter für deutsche und internationale Politik finden. (Oder hier in einem piq von Kollege Jürgen Klute.)

Übrigens gibt es Indizien, dass Harald Kujat mit offiziellen russischen Stiftungen und Institutionen verbunden ist.

Unpiq: Verhindert(e) der Westen erfolgreiche Friedensverhandlungen?

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Kommentare 21
  1. Lutz Müller
    Lutz Müller · vor einem Monat

    Foreign Affairs legt jetzt mit einem ausführlichen, frei zugänglichen Artikel über die Friedensverhandlungen, die Anfang Mai 2022 abgebrochen wurden, nach: https://www.foreignaff...
    Autoren sind Samuel Charap (RAND Corporation) und Sergey Radchenko (Johns Hopkins University School of Advanced International Studies in Europe).

    Sie führen u.a. bisher unveröffentlichte Entwurfstexte mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine an, die genauer formuliert und somit weit umfangreicher wären, als die gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrags. Im Falle erneuter Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine durch Russland bedeuteten sie allerdings tatsächlich Krieg westlicher Garantiemächte mit Russland.

    Die russische Seite hatte sich, wie es sich darstellt, nur aus taktischen Gründen – weil Russlands „blitzkrieg“ (Foreign Affairs) schiefging und um mit harter Position gesichtswahrend fortgesetzten Druck auszuüben – auf Verhandlungen mit der Ukraine eingelassen.

    Die Analyse der Vorgänge basiert neben Statements ukrainischer und russischer Amtsträger (zumeist nicht auf Englisch und daher im Westen wenig bekannt) auch auf Interviews mit einigen der damals Beteiligten; die Quellen werden geschützt. Für die Autoren sind die Erkenntnisse daraus „überraschend und könnten bedeutende Konsequenzen für künftige diplomatische Anstrengungen zur Beendigung des Krieges haben“.

    Die RAND Corporation ist ein Thinktank, der die US-Streitkräfte berät. Samuel Charap war Co-Autor einer früheren Studie, auf die dieser Pick hinwies: https://www.piqd.de/fu...

    1. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor einem Monat

      Danke für die Ergänzung, die indirekt zeigt, dass diese Friedensverhandlungen scheitern mussten. Ich meine damit nicht, dass es kein unterschriftreifes Dokument kam, sondern die Vorarbeiten daraufhin hinauslaufen, das westliche Truppen in die Ukraine kommen. Das will niemand in Westeuropa.

      Mir war diese Entwicklung seit geraumer Zeit bekannt, ich las auch den oben verlinkten Artikel, postete aber noch nichts, weil es momentan keine Mehrheit für eine Wiederaufnahme gibt.

      Im Newsletter von RAND kann man sich ständig informieren:
      https://www.rand.org/p...

      Da das Projekt RAND, 1946 gegründet, um die militärische Planung besser mit den Forschungs- und Entwicklungsentscheidungen zu verknüpfen, Einfluss auf alle (!) US-Regierungen hat, kommt Westeuropa in eine schwierige Lage. Man prügelt auf Trump, weiß aber, dass auch die Biden-Mannschaft von RAND beraten wird.

      Bei allen Szenarien wären westeuropäische Truppen an der längsten militärischen Demarkationslinie der bisherigen Geschichte. Wenn die hält, wäre es eine Sensation.

      Meine Interpretation (!): Aufgrund dieses Szenariums sind viele Vorstöße westeuropäischer Politiker zu erklären. So auch Macrons Behauptung, Bodentruppen dürfen kein Tabu sein. Da er nicht wiedergewählt werden kann, probiert er die Reaktion der Bevölkerung aus. Die Mehrheit der Franzosen will nicht.

      Oder Scholz, der immer wieder sagt, die Ukraine wird unterstützt, aber ohne deutsche Truppen. Vizekanzler Habeck, der mit Unternehmern in die Ukraine fährt, um die ukrainische Rüstungsindustrie weiter aufzubauen.

      Wenn die USA diesen "Vorschlag" durchsetzen, könnte das zur Wiederwahl von Scholz und Habeck führen. Besonders Scholz hat sich in dieser Frage klar geäußert und CDU-Politiker lehnten sich aus dem Fenster...

      Was meinste?

    2. Lutz Müller
      Lutz Müller · vor einem Monat

      @Achim Engelberg Danke, auch für den Hinweis auf den RAND-Newsletter zu Nachkriegsplanspielen. Habe ihn noch nicht komplett verarbeitet, liest sich interessant. Auf der Seite unten kann die dahinter stehende 153seitige Studie heruntergeladen werden. Ein Punkt des Hardline-Szenarios ist die Unterstützung des NATO-Beitritts Georgiens. Momentan sieht es bei der russlandfreundlichen georgischen Regierung aber gar nicht danach aus. Bei einem länger dauernden Krieg können sich viele Bedingungen noch komplett ändern. Jedoch verwundert hat mich, dass RAND selbst bei einem für die Ukraine günstigen Ausgang des Krieges, der zudem schnell endet, allenfalls von geringfügigen Gebietsgewinnen, sprich Rückeroberungen, ausgeht (Box 1).

      Ein längerer Krieg ist für die Ukraine ungünstig wegen der Opfer und Kosten, zweifellos. RAND jedoch verknüpft ihn per se mit zusätzlichen Gebietsverlusten (linke Spalte). Das scheint mir sehr vereinfacht, oder wird es durch das Drängen auf Verhandlungen vorbestimmt? Letztlich hängt es doch vom Verteidigungswillen und der Stärke der Ukraine, mit Unterstützung des Westens, ab – wobei das Ergebnis unsicher ist.

      Du schreibst, bei allen Szenarien wären westeuropäische Truppen an der längsten militärischen Demarkationslinie der bisherigen Geschichte. Bei Box 2, rechte Spalte aber doch nicht?

      Ansonsten stimme ich Dir zu. Der in meinem Kommentar verlinkte Artikel brachte einige neue Details, aber nichts wesentlich Neues. Boris Johnsons Mission war keine Kriegstreiberei, kein Verhindern eines Friedensvertrags, wie Kujat und Wagenknecht es darstellen, sondern Realpolitik. Wir „handeln entschlossen“, stimmen uns aufwendig in allen Fragen mit den Partnern ab (und verstecken uns auch mal hinter den schwierigen Abstimmungen und eigenen wirtschaftlichen Problemen). Ein Dilemma.

    3. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor einem Monat

      @Lutz Müller Da rutschte mir bei Box 2 was weg. Sorry.

      Wahrscheinlich halte ich diese Variante allerdings nicht. Allerdings geschieht manchmal genau das...

    4. Lutz Müller
      Lutz Müller · vor einem Monat

      @Achim Engelberg Inzwischen überlegte ich, dass Du vielleicht die Verlängerung an der finnisch-russischen Grenze im Blick hattest - schon das steht als unmittelbare Folge des Krieges fest. Es passiert so viel ...

    5. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor einem Monat

      @Lutz Müller Im konkreten Fall hatte ich sie nicht auf dem Schirm, aber ansonsten schon. Ich glaube nicht, dass die Wogen sich bald glätten.

  2. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor einem Jahr

    Ja, Gestwa ist wirklich informativ. Danke dafür …..

  3. Michael Praschma
    Michael Praschma · vor einem Jahr

    WEGEN ARTIKELN WIE DIESEM MUSS PIQD BLEIBEN
    Es ist mit überschaubarem Aufwand nahezu unmöglich, zu zentralen Themen im Netz eine so breit recherchierte und fundierte Sammlung von Fakten zu finden. Wie steht es um Piqd nun? Tut sich etwas? Können wir etwas tun?

    1. Marcus von Jordan
      Marcus von Jordan · vor einem Jahr

      ....wir rotieren auf x Frequenzen kann ich nur sagen.
      Und solche Bemerkungen helfen mir ehrlich sehr dabei.
      Ich sag jetzt mal - spätestens Ende nächster Woche machen wir die nächste Ansage.

  4. Lutz Müller
    Lutz Müller · vor einem Jahr

    Zu Klaus Gestwa: Seinen Vortrag hatte ich neben weiteren Publikationen bereits auf www.piqd.de/community/... empfohlen. Der Historiker gibt meiner Meinung nach wirklich eine umfassende und schlüssige Darstellung der Fakten, die von Opponenten angezweifelt werden, weil er auf jegliche Interpretation geschichtlicher Entwicklungspfade verzichtet.

    Schnell daher gesagte Halb- und Unwahrheiten treffen den Nerv vieler Leute leider zuallererst. Es ist die kritische Grundhaltung (man soll nicht alles glauben), aber das Übel ist ja, dass die meisten es gar nicht so genau wissen möchten. Gefühle der Angst in unsicheren Zeiten tun das Übrige.
    Die Tagesmedien können da immer nur einzelne Denkanstöße liefern. Das Format von Piqd ist ganz besonders dafür geeignet, durch Verknüpfung verschiedener Inhalte Anregungen zu geben, tiefer in die Materie einzusteigen. Gut wäre es, Beiträge aus der Wissenschaft hier noch öfter zu verlinken.

  5. Jürgen Klute
    Jürgen Klute · vor einem Jahr

    Danke für diese ausführliche Darlegung der von Sahra Wagenknecht wissentlich verbreiteten Unwahrheiten. Denn das sind tatsächlich Unwahrheiten und eben keine unterschiedlichen Wertungen eines politischen Geschehens aus verschiedenen Blickwinkeln.

  6. Nutzer gelöscht
    Nutzer gelöscht · vor einem Jahr

    Ein Blick über den Tellerrand würde in der Frage vielleicht eher helfen ...

    "United West, divided from the rest: Global public opinion one year into Russia’s war on Ukraine" - https://ecfr.eu/public...

    ... als den Apologeten der Regierungs-Thinktanks das Wort zu reden !

    Gottlob gibt es dieser Tage noch "Leute wie" Kujat, Schwarzer und Wagenknecht ...

    1. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor einem Jahr · bearbeitet vor einem Jahr

      Ich bin gespannt, was passiert, wenn in der neuen multipolaren Welt die größeren und mittleren Pole/Nationen versuchen ihre Grenzen oder nur ihre Dominanz zu den Nachbarn zu verschieben. Siehe z.B. die Konflikte zw. China und Indien oder auch die der Türkei mit ihren Nachbarn. Wir werden dann wahrscheinlich in eine Periode der vielen kleineren oder größeren Kriege hinein wachsen. Mal sehen, was dann "Leute wie" Kujat, Schwarzer und Wagenknecht sagen.

    2. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor einem Jahr

      @Thomas Wahl 1) die neue Welt wir nicht "unipolar" sein, sondern multipolar sein, hoffe ich ...
      2) "... Periode der vielen kleineren oder größeren Kriege hineinwachsen" - da sind wir schon - aktuell sind es knapp 30, seit 1945 knapp 250 ...
      und nun rate mal, welches Land die höchste Beteiligung daran hat ...

    3. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor einem Jahr

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Ich meinte multipolar. Ja, die USA haben allerdings viele Konflikte eingedämmt und auch weitere abgeschreckt. Nicht immer erfolgreich - ok. Aber wie wäre z.B. der Suezkonflikt zwischen Ägypten auf der einen Seite und Großbritannien, Frankreich und Israel auf der anderen Seite ausgegangen ohne Druck der USA. Wie sähe Asien heute aus ohne die USA im Koreakrieg? Was wäre heute um Iran, Irak, Syrien ohne die USA usw. usw. Man zählt ja die Akteure, die mehr oder weniger im Hintergrund agieren gar nicht mit. Nordvietnam hätte den Süden nie erobern können ohne die massive Unterstützung Chinas und der Sowjetunion. Keiner dieser Konflikte war durch die USA begonnen worden. Also die Welt wäre in der Vergangenheit wahrscheinlich mit wesentlich mehr Kriegen konfrontiert gewesen.

    4. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor einem Jahr

      @Thomas Wahl ok - dann träum Dir Deine Welt weiter schön ...

    5. Maximilian Rosch
      Maximilian Rosch · vor einem Jahr

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Moin Peter,
      Bleib doch bitte sachlich und konstruktiv, auch wenn du anderer Meinung bist, oder verzichte aufs Kommentieren.
      Gruß aus der Redaktion

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor einem Jahr · bearbeitet vor einem Jahr

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Einst träumte mir (und sollte es wohl auch) ich marschiere auf der Siegerstrasse der Geschichte. Mit den Völkern der Welt in die lichte Zukunft des Sozialismus. Ein schöner einfacher, schwarz-weißer Wunsch-Traum. Mit der USA, dem Westen als Evil. Nun ja, so klar sind die Rollen zwischen Gut und Böse leider nicht verteilt. Also immer schön skeptisch bleiben ….

    7. Nutzer gelöscht
      Nutzer gelöscht · vor einem Jahr

      @Thomas Wahl versuchs mal damit:
      “Reality is that which, when you stop believing in it, doesn't go away.”
      ― Philip K. Dick, I Hope I Shall Arrive Soon

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor einem Jahr

      (in Antwort auf gelöschten Kommentar) Ach, solche Sprüche sind nett, erklären konkret aber wenig.

    9. Marcus von Jordan
      Marcus von Jordan · vor einem Jahr

      unabhängig von debatte unter diesem Kommentar, möchte ich den Link von Peter betonen - der ist nämlich sehr interessant und relevant.

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