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Parlamente im Ostblock und die schwierigen Wege zur Demokratie
Dr. Phil, Dipl. Ing.
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953
Studium der Elektrotechnik und Elektronik
Forschung / Lehre auf dem Gebiet der Wissenschafts- und Innovationstheorie
Entwicklung von Forschungsprogrammen im IKT-Sektor für verschiedene Bundesministerien und Begleitung der Programme und Projekte - darunter Smart Energy, Elektromobilität, netzbasiertes Lernen, Industrie 4.0
Nun im Un-Ruhestand
Immer wieder wird Demokratie als politisches System idealisiert, die Schwierigkeiten sie zu errichten und zu gestalten werden zu wenig wahrgenommen und analysiert. Der Artikel bringt zwei Beispiele, wie in kommunistischen Parlamenten versucht wurde demokratisch zu agieren. Aber auch wie es schief ging - in Polen 1968 und in der UdSSR unter Gorbatschow.
Die Parteinomenklatura fühlte sich in ihrem Element, wenn sie reglementieren und verordnen konnte. Sobald sie sich aber auf den freien Meinungsaustausch einließ, bei dem nur bessere Argumente zählten, kamen ihre Unzulänglichkeiten und Schwächen deutlich zum Vorschein. Ihre bisherige Herrschaft beruhte im Wesentlichen auf drei Säulen – dem Macht-, Wirtschafts- und Wahrheitsmonopol. Gorbatschow hat durch die Verkündung der Glasnost das dritte dieser Monopole weitgehend erschüttert. Es gab von nun an in den innersowjetischen Diskussionen – und das hat der Verlauf des Kongresses der Volksdeputierten voll bestätigt – im Grunde keine Tabu-Themen mehr. Die bestehenden Machtverhältnisse wurden zwar dadurch nicht verändert, sie wurden aber transparenter gemacht, und das war schon die erste Stufe zu ihrer Veränderung.
Gorbatschow wurde 1989 auf dem 1. Kongress der Volksdeputierten noch mit 2123 Stimmen und 87 Gegenstimmen zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets gewählt. Zwei Jahre später löste sich die Sowjetunion auf. Aus den Teilrepubliken entstanden einige Demokratien, andere wurden zu Diktaturen oder wurden als „gelenkte Demokratien“ bezeichnet. Hüten wir uns vor Tabuthemen. Geschichte ist offen .....
Quelle: Leonid Luks diekolumnisten.de
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