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Jens Söring - Ein bekannter Unbekannter des europäischen Völkerrechts
Anlässlich der voraussichtlichen Überstellung Jens Sörings aus den USA nach Deutschland ist der Dokumentarfilm "Das Versprechen" in der ARD-Mediathek zu sehen.
Der Film gibt Zeugnis eines ungewöhnlichen Justizfalles. Die Produktion von 2016 zeigt Interviews unter anderem mit Jens Söring und den mit dem Fall befassten Kriminalbeamten sowie Videomaterial aus den Gerichtsverhandlungen von Söring und Elizabeth Haysom.
Unter Völkerrechtler*innen steht der Name Söring für eine der wichtigsten Grundsatzentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Der Gerichtshof mit Sitz in Straßburg urteilte Ende der 1980er Jahre, dass eine Ausweisung Sörings aus dem Vereinigten Königreich in die USA nur mit Art. 3 EMRK (Folterverbot) vereinbar sei, soweit ihm keine Todesstrafe drohe. Den Grund hierfür sah der Gerichtshof in der extremen emotionalen Belastung während der Haft in einer Todeszelle (Todeszellensyndrom), die ein hohes Risiko einer unmenschlichen und erniedrigenden Behandlung darstelle:
[H]aving regard to the very long period of time spent on death row in such extreme conditions, with the ever present and mounting anguish of awaiting execution of the death penalty, and to the personal circumstances of the applicant, especially his age and mental state at the time of the offence, the applicant's extradition to the United States would expose him to a real risk of treatment going beyond the threshold set by Article 3. A further consideration of relevance is that in the particular instance the legitimate purpose of extradition could be achieved by another means [extradition or deportation to Germany], which would not involve suffering of such exceptional intensity or duration.
Die USA sicherten daraufhin zu, dass Söring keine Todesstrafe zu erwarten hätte. Söring wurde in den USA zweimal zu lebenslanger Haft verurteilt.
Mittlerweile hat er 33 Jahre Haft in den USA verbracht - dazwischen liegen eine zurückgenommene Begnadigung und zig Bewährungsanträge.
Quelle: Karin Steinberger, Marcus Vetter Bild: SWR ardmediathek.de
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Hier ein kritischer Beitrag zum Film: "Die Macher von Das Versprechen und ihre Gesinnungsgenossen beharren darauf, dass der Fall Söring fatale Schwächen der amerikanischen Justiz entlarvt. Mitnichten: Söring hatte einen rechtstaatlichen Prozess, der inzwischen von zahlreichen Richtern sorgfältig geprüft wurde. Bei der Beweislage wäre Söring zweifelsohne auch in Deutschland für schuldig befunden worden." https://www.faz.net/ei...