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Wie die SPD die Klimawende blockiert
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Wer gehofft hat, dass die Ampelkoalition eine bessere Klimapolitik verfolgt als die Vorgängerregierungen unter der Kanzlerschaft von Angela Merkel, wird mittlerweile enttäuscht sein. Zwar steht dauerhaft und sicher nicht zu Unrecht die FDP als klimapolitische Bremse im Scheinwerferlicht. Doch wer nur etwas genauer hinschaut, dem oder der ist schnell klar, dass die FDP ihre klimapolitische Blockadepolitik nur durchsetzen kann, weil Bundeskanzler Olaf Scholz das zulässt. Und der gehört bekanntlich der SPD an. Der SPD gelingt es derzeit, sich im Schatten der FDP zu verkriechen. Tatsächlich ist sie aber der noch viel größere klimapolitische Bremsklotz und genießt vermutlich, wie die Grünen, die als einzige Partei im Bundestag für konsequenten Klimaschutz einsteht, derzeit in der Koalition aufgerieben und neutralisiert wird.
Aber warum ist das so? Wieso positioniert sich die SPD so vehement als klimapolitische Bremse? Hatte Scholz sich nicht im Wahlkampf 2021 selbst als Klima-Kanzler vermarktet? Auf diese Fragen gibt der Artikel von Nick Reimer detaillierte Antworten. Haarklein beschreibt er das fossile Netzwerk und deren Akteure, die mit allen Mitteln und Tricks und vor allem auch Lügen (siehe z. B. Klima-Kanzler) versuchen, eine Klimawende so lange als möglich zu verhindern. Die Eckpfeiler dieses vielschichtigen Netzwerks sind die fossile Wirtschaft (dazu gehören auch kommunale Unternehmen der Energieversorgung), die Gewerkschaft IGBCE (Bergbau, Chemie und Energie) sowie die SPD als deren politischer Arm in den Parlamenten.
Quelle: Nick Reimer Bild: Michael Kneffel/i... taz.de
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