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Warum bekommt Europa von der Brexit-Debatte nichts mit?
Ein dröhnendes Schweigen begleitet die Abstimmung der Briten über ihren Verbleib in der EU. Im Rest Europas wird kaum darüber diskutiert. Dabei ist die EU in der akuten Gefahr, ihren wichtigsten Finanzplatz und ihren (mit Frankreich) wichtigsten militärischen Akteur zu verlieren. Deutschland könnte sich in einem vom Club Med dominierten Europa relativ schnell mit seinen wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen isoliert finden. Die Skandinavier könnten ebenfalls auf den Geschmack kommen und die EU verlassen ...
Und Europa reagiert gelangweilt. Diese Indifferenz gegenüber dem Schicksal der EU ist eines der größten Armutszeugnisse, das man ihr ausstellen kann. Und nun muss sogar Barack Obama nach London fahren, um Werbung für die EU zu machen. Eine ganz traurige Geschichte bisher.
Quelle: Barack Obama EN telegraph.co.uk
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Was aber soll man denn einem Land raten, das nie den Eindruck machte, dass Europa eine Herzensangelegenheit ist? Während aus Frankreich, Deutschland und Italien jahrelang Vorschläge für eine Vertiefung der EU kamen, plädierte GB höchstens für eine Erweiterung, um jedwede Vertiefung dauerhaft zu unterlaufen. Und nun war es Cameron, der ein Referendum zum Wahlkampfthema machte. Darüber war man in Brüssel alles andere als amused. London hat sich darüber hinaus nie groß mit europäischen Vorschlägen oder Initiativen hervorgetan. GB lehnt jegliche finanzpolitische Regulierung ab (etwa eine Transaktionssteuer), und in der Militärpolitik geht das Land wie alle anderen EU-Staaten ohnehin eigene Wege. Das bewies wie kein Zweiter der europafreundliche Tony Blair nach dem 11. September. Statt für eine gemeinsame EU-Position zu kämpfen, bot er sich Bush als Pudel an. Unvorstellbar, dass London im UN-Sicherheitsrat eine EU-Position vertreten würde. Ich glaube: England wird austreten, die britische Wirtschaft säuft ab, dann trennt sich Schottland, aber irgendwann kommen die Briten wieder angekrochen. GBs Austritt ist unnötig und bedauernswert, aber eine Kettenreaktion wird nicht folgen.
Ich sehe dafür drei Gründe. In Experten-Kreisen lief die Brexit-Debatte schon seit einigen Jahren vor sich hin. Studien wurden gewälzt, Austritts-Folgekosten-Rechnungen. Vielleicht scheint hierzu nun alles gesagt. Zweitens kursiert bei Akteuren diese Haltung, dass man sich auf gar keinen Fall zum Brexit äußern solle. Das würde in Großbritannien nur als äußere Einmischung empfunden, das Brexit-Lager stärken. Dem Vernehmen nach hat Cameron sogar einige Kollegen gebeten, besser nichts zu sagen. Drittens gibt es immer wieder auch diese Haltung "Na dann haut doch endlich ab, wenn ihr unsere EU so schrecklich findet, und nur auf der Bremse steht."
Persönlich finde ich die Nicht-Debatte auch falsch. Wo sind wir denn hingekommen, wenn Europäer nicht mehr gemeinsam für Europa werben können/sollen/dürfen, gemeinsam mit den Pro-Europäern in GB?