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Philippe Van Parijs über Wege zum Bedingungslosen Grundeinkommen
Politikwissenschaftlerin, Journalistin
Kurator'in für: Fundstücke Volk und Wirtschaft Liebe, Sex und Wir Feminismen
Antje Schrupp ist Politikwissenschaftlerin, Journalistin und Sachbuchautorin. Sie beschäftigt sich vor allem mit der politischen Ideengeschichte von Frauen und insbesondere mit feministischer Wirtschaftsethik. Ihr aktuelles Buch "Reproduktive Freiheit. Eine feministische Ethik der Fortpflanzung" erschien 2022. Sie bloggt unter www.antjeschrupp.com.
Philippe Van Parijs gehört zu den Ökonomen, die schon sehr früh die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) vertreten haben. In diesem Interview macht er Vorschläge dazu, mit welchen konkreten Schritten man es einführen könnte.
Einige davon werden auch bei Grundeinkommens-Befürworter_innen auf Kritik stoßen. Und zwar vor allem der Vorschlag, zunächst mit einem kleinen, nicht existenzsichernden BGE anzufangen. Sein Argument dafür ist nachvollziehbar: Eine bedingungslos an alle Menschen ausgezahlte Summe in Höhe von 300 oder 400 Euro im Monat ist natürlich eher durch Bürokratie-Abbau und Umwidmung bestehender Sozialleistungen finanzierbar, als ein BGE von 1.000 oder gar 1.500 Euro. Es wäre daher kein so großes volkswirtschaftliches Experiment.
Linke Kritiker_innen des Grundeinkommens hingegen sehen darin eine Gefahr: Das Grundeinkommen wäre dann möglicherweise bloß ein Vorwand, um bestehende und von der Arbeiterbewegung hart erkämpfte Sozialleistungen abzubauen, ohne eine vernünftige Alternative zu bieten. Da die Linke an der Frage des Grundeinkommens tief gespalten ist – manche befürworten die Idee, andere lehnen sie vehement ab – wird in diesen Diskussionen häufig betont, dass nur ein "emanzipatorisches" Grundeinkommen in Frage komme, das nicht in diese "neoliberale Falle" tappt. Und eine wesentliche Vorbedingung sei eben, dass es von Anfang an in existenzsichernder Höhe ausgezahlt wird. Auch, damit die Idee nicht verbrannt wird: Ein schlecht eingeführtes BGE, das noch mehr Menschen in Armut stürzt, wird natürlich dessen Akzeptanz untergraben.
Andererseits sind auch die Argumente von Van Parijs bedenkenswert. Da müssen wir wohl weiter drüber nachdenken und diskutieren.
Quelle: Philippe Van Parijs, Ege Tufan Bild: Gabriele Rossi brandeins.de
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Sehr guter Artikel, der auch die berechtigten Einwände gegen ein BGE berücksichtigt. Vielleicht wäre das ein Weg - langsam, Stück für Stück ....