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EU-Handelspolitik nach Trump
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Donald Trump hat vier Jahre lang alles unternommen, um auf globaler Ebene die Politik multilateraler Beziehungen zu zerstören. Die Europäische Union hat diese Politik unmittelbar zu spüren bekommen, als Trump bald nach seinem Amtsantritt die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP einseitig beendete. Da TTIP ein in der Zivilgesellschaft auf beiden Seiten des Atlantiks heftig umstrittenes Abkommen war, hatte diese Entscheidung Trumps einige Zustimmung erhalten.
Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden tritt im Gegensatz zu Donald Trump für multilaterale Abkommen ein. Das hat bereits zu Spekulationen geführt, ob TTIP möglicherweise eine Wiederbelebung erfährt (vgl. dazu mein piq vom 17.11.2020 „Steht das EU-USA-Handelsabkommen TTIP vor einem Revival?“).
Jorge Valero von Euractiv hat den EU-Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrovskis, der zuständig ist für Wirtschaft und Handel, nach der künftigen Ausrichtung der EU-Handelspolitik nach der Abwahl von Donald Trump befragt.
In dem Interview geht es um die Themen Airbus-Boeing-Streit, Digitalsteuer, mögliche Wiederbelebung von TTIP, die Handelsbeziehungen zu Großbritannien nach dem Brexit und um den Umgang mit so genannten „Zwangspraktiken“ (gemeint ist damit, dass z. B. China ausländische Unternehmen verpflichten will, Technologien weiterzugeben).
Obgleich Biden zum Multilateralismus zurückkehren will, geht EU-Kommissar Dombrovskis nicht davon aus, dass nahtlos an die Zeit vor Trump angeknüpft werden kann und wird. Eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das TTIP-Abkommen hält der EU-Kommissar deshalb auch für unwahrscheinlich. Man habe aus den Konflikten um TTIP gelernt. Gleichwohl sehe sich die EU weiterhin dem "freien und fairen Handel" sowie bilateralen und internationalen Abkommen verpflichtet. Welche Ziele die EU im Blick auf die oben genannten Themen vor Augen hat, erläutert Dombrovskis in diesem Interview.
Quelle: Jorge Valero www.euractiv.de
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