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Demokratie, Verfassung und Wirtschaft – wiederholt sich Weimar?
Dr. Phil, Dipl. Ing.
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953
Studium der Elektrotechnik und Elektronik
Forschung / Lehre auf dem Gebiet der Wissenschafts- und Innovationstheorie
Entwicklung von Forschungsprogrammen im IKT-Sektor für verschiedene Bundesministerien und Begleitung der Programme und Projekte - darunter Smart Energy, Elektromobilität, netzbasiertes Lernen, Industrie 4.0
Nun im Un-Ruhestand
Udo Di Fabio's Thema ist seit Langem die Wechselwirkung zwischen Demokratie, Verfassung und Globalisierung. Als konservativer Intellektueller hält er die Existenz unterschiedlicher Kulturen und Nationalstaaten als identitätsstiftende Gemeinschaften für wesentlich. Der Untergang der Weimarer Republik und der Nationalsozialismus als deutsches Trauma sind Ausgangspunkt dieses Artikels, um dann den Stellenwert von Verfassung und den Erhalt der Demokratie in den stürmischen Globalisierungsprozessen unserer Zeit zu diskutieren. Und nicht zu unterschätzen ist dabei die Wirtschaft:
Wenn es Deutschland wirtschaftlich schlecht geht, dann schwindet womöglich wieder der Glaube an die Demokratie. Diese Furcht ist bis heute zu spüren und erklärt vielleicht, warum wir so engagiert nach wirtschaftlichem Erfolg streben. Eben auch damit die Demokratie stabil bleibt.
Er polemisiert u. a. gegen das Narrativ, die Weimarer Verfassung wäre, im Gegensatz zum Grundgesetz, nicht wehrhaft gewesen.
In Wahrheit aber verfügte die Weimarer Verfassung über sehr viele schärfere Instrumente, um die Republik zu verteidigen, ... . Der berühmt-berüchtigte Artikel 48, der dem Reichspräsidenten umfangreiche Notverordnungsrechte gab, war ein geeignetes Mittel, Verfassungsfeinde zu bekämpfen.
Was natürlich von der persönlichen und demokratischen Gesinnung des jeweiligen Präsidenten abhing.
Wenn also selbst die Weimarer Verfassung letztlich an den Veränderungen einer Gesellschaft, die sich mit Hass und Gewalt auflud, scheiterte, dann wäre dies auch unter dem heutigen Grundgesetz möglich. Auch wenn unsere jüngsten Krisen nicht mit den Wirkungen der Weltwirtschaftskrise vergleichbar sind. Und wir haben nicht die Hunderttausenden paramilitärischen Kämpfer wie bei SA, Rotfrontkämpferbund oder Stahlhelm.
Demokratie ist aber auf die besondere Fähigkeit zum zweckrationalen Denken angewiesen: vom Ende her und in großen Zusammenhängen.
Und daran ist angesichts der Vorgänge in Europa zunehmend zu zweifeln.
Quelle: Thorsten Jungholt, Jacques Schuster und Udo di Fabio Bild: Thomas Fähnrich Artikel kostenpflichtig welt.de
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