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Das Lieferkettengesetz aus Sicht der Begünstigten
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Der Entscheidungsprozess über die EU-Liferketten-Richtlinie wurde vor erst von der Bundesregierung in Berlin auf Druck der FDP ausgebremst. Dabei handelt es sich um eines der wichtigsten aktuellen Regelungen zur Stärkung und Durchsetzung von Menschenrechten und Umweltrechten auf globaler Ebener. Dem entsprechend hatte ich bereits zwei piqs dazu hier veröffentlicht: "Entmythologisierung des EU-Lieferkettengesetzes" und "Wie weiter mit der EU-Lieferketten-Richtlinie?". In der Bundesrepublik gibt es bereits seit letztem Jahr das Lieferkettengesetzt, dass allerdings weniger konsequent ist als die vorgesehene EU-Richtline. Vermutlich diente dieses Vorschnellen der Berliner Bundesregierung dazu, die zu dem Zeitpunkt noch im Verhandlungsprozess befindliche EU-Lieferketten-Richtlinie so weit wie möglich zu verbessern.
In diesem piq empfehle ich nun ein Interview aus der Frankfurter Rundschau mit Didier Leitón, einem Gewerkschaftschef aus Costa Rica. Er vertritt Arbeiter und Arbeiterinnen von Bananenplantagen.
In diesem Interview Schilder Leitón die oft verheerenden Arbeitsbedingungen der Menschen, die durch das Lieferkettengesetz und mehr noch durch die EU-Lieferketten-Richtlinie geschützt werden sollen. Folgerichtig begrüßt Leitón sowohl die deutsche Gesetzesvariante als auch die geplante EU-Variante zur Durchsetzung von Menschenrechten und Umweltrechten. Er sieht aber auch die Schwachstellen, die u.U. sogar einen kontraproduktiven Effekt haben könnten und hofft darauf, die sie noch ausgemerzt werden.
Quelle: Tobias Schwab www.fr.de
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