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Portugal: Vom Krisenstaat zum Wirtschaftswunderland – mit linker Regierung und sozialer Politik
Journalist, Dozent, SZ, Social Media Watchblog
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft
Mag es, gute Geschichten zu erzählen.
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Mag es gar nicht, in der dritten Person über sich zu schreiben.
2015 lag Portugal am Boden. Die rechtskonservative Regierung hatte die Austeritätspolitik der EU radikal umgesetzt: Sozialabbau, Steuererhöhungen, Rentenkürzungen. Die Wirtschaft schrumpfte, jeder zweite junge Portugiese war arbeitslos.
Im Oktober 2015 übernahm eine linke Regierung, machte Lohn- und Rentenkürzungen rückgängig, nahm allgemeine Steuererhöhungen zurück und erhöhte stattdessen Erbschafts- und Vermögenssteuer. "Es war ein Irrtum zu glauben, man könne die Wirtschaft mit drastischer Kürzung der Löhne und exzessiven Einschnitten in den Sozialstaat sanieren", sagt Regierungschef Costa.
Die Ergebnisse sprechen für sich: Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit hat sich mehr als halbiert, und die neue Regierung will 20 Milliarden investieren. Die Sozialdemokraten liegen bei 40 Prozent und sind damit – mit Jeremy Corbyns Labour Party – die erfolgreichste linke Partei Europas. Während in nahezu allen europäischen Ländern Rechtspopulisten auf dem Vormarsch sind, gibt es in Portugal keine solche Partei.
All das klingt fast zu schön, um wahr zu sein. Tatsächlich ist Vorsicht angebracht. Kontrast.at ist ein sozialdemokratisches Magazin und nicht ganz neutral. Der Aufschwung kommt nicht bei allen an, das Land bleibt hoch verschuldet, viele Menschen streiken. Auch hat die sozialistische Regierung den Sparkurs nicht komplett beendet, sondern an anderen Stellen gekürzt, etwa im Gesundheitswesen. Portugals Wirtschaft profitiert stark von externen Faktoren wie dem Tourismus, dem niedrigen Ölpreis und dem Wachstum in den Absatzmärkten portugiesischer Produkte. Und im europäischen Vergleich suchen nur wenige Flüchtlinge Schutz in Portugal, das entzieht den Rassisten den Nährboden.
Fakt ist aber auch: Der Aufstieg der Rechten begann lange vor der sogenannten Flüchtlingskrise – mit der Bankenrettung und unsozialer Wirtschaftspolitik. Das Beispiel Portugal zeigt, dass es anders geht. Oder, wie es der grüne MdB Danyal Bayaz ausdrückt: "Guten Morgen, SPD!"
Quelle: Matthias Punz kontrast.at
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Diesen gepiqten Beitrag fand ich erhellend. Nun stieß ich zufällig auf dieses ältere Stück, dass die Entwicklung Portugals positiv sieht, aber deutlich negativer die Lage beurteilt.
https://www.deutschlan...
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Ein schönes Beispiel, das zeigt, was aktive gestaltende Politik abseits von Sachzwängen kann. Ich sage nicht abseits von Marktkonformität, denn scheinbar ist sie das ja insoweit, als Schulden bezahlt werden und der Markt stimmuliert wird. Tja und wer nach 20-30 Jahren Mantra "Steuern runter für die starken Schultern" immer noch glaubt, dass dies zu Investitionen führt, dem kann man auch nicht mehr helfen. Auch wenn Scholz hier bei uns vor ein paar Tagen die Höhe des Spitzensteuersatzes ins Gespräch brachte, ist man bei der SPD noch weit von Portugal entfernt.