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geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
In den vergangenen Wochen und Monaten sind zu Angela Merkels 16 Jahren Kanzlerinnenschaft viele Bilanzen gezogen worden. Eine kam dabei kaum vor – die ihrer Politik in Mittel- und Südosteuropa und im postsowjetischen Raum. Merkel hat bis zuletzt das zweifelhafte Kunststück vollbracht, so zu wirken, als habe sie eine nachhaltig kritische Einstellung gegenüber Aggressoren, Autokraten und Mafia-Telenovela-Diktatoren wie Wladimir Putin, Viktor Orbán und Aleksandar Vučić, während sie Regimes wie die Genannten – und nicht nur die – in Wirklichkeit stabilisierte. Am fatalsten erscheint im Rückblick Merkels Politik gegenüber Russland und der Ukraine. Zuletzt hat Merkel mit Moskau den Nord-Stream-2-Deal durchgezogen, eine Pipeline, die Deutschland und Europa nicht brauchen und die für Russland ein Mittel ist, die Ukraine weiter in die Knie zu zwingen. Andreas Umland, einer der profiliertesten deutschen Osteuropa-Historiker und 2014 Initiator der Putin-kritischen (und leider folgenlosen) Resolution "Friedenssicherung statt Expansionsbelohnung" von mehr als 100 deutschen namhaften Osteuropaexperten, hat vor Kurzem eine ausführliche Bilanz von Merkels Politik im postsowjetischen Raum gezogen, und zwar auf der Webseite des Projektes Ukraine verstehen. Umland argumentiert in diesem langen und exzellenten Aufsatz nicht moralisch oder vom Standpunkt der Wertepolitik aus (obwohl es genügend legitime Gründe dafür gäbe), sondern er weist nach, dass die Vorstellung, wirtschaftliche Kooperation mit Russland werde zu politischer Annäherung, zu mehr Stabilität in Europa und möglicherweise auch zu einer innenpolitischen Liberalisierung des Landes führen, ein Irrglaube ist. Leider waren und sind es die Ukraine und andere mittel- und südosteuropäische Nationen, daneben auch Georgien, die den hohen Preis, manchmal den Blutzoll dieses verhängnisvollen Irrglaubens, dieser verhängnisvollen deutschen Politik, zahlten und zahlen. Es war und ist nicht Deutschland selbst. Vielleicht geht vielen deutschen "Putin-Verstehern" deshalb so leicht die Phrase vom "notwendigen Dialog mit Russland" über die Lippen. Ich persönlich befürchte, dass eine neue, SPD-geführte Bundesregierung Merkels Ostpolitik fortsetzen oder sogar noch intensivieren dürfte, und man wird vielleicht noch mehr haarsträubende Aussagen hören wie jene von Frank-Walter Steinmeier, der die Notwendigkeit von Nord Stream 2 mit der deutschen Schuld durch die Nazi-Kriegsverbrechen in der Sowjetunion begründete. In jedem Fall kann ich allen, die sich für vergangene und künftige Ostpolitik interessieren, Umlands Aufsatz nur wärmstens ans Herzen legen.
Quelle: Andreas Umland Bild: @ IMAGO / ZUMA Wire ukraineverstehen.de
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Hier ist noch so eine Faktenverdreherin: https://www.tagesspieg... Ein Grossteil der Beiträger des Propagandablatts "Osteuropa" scheint ähnliche Problem mit Geschichtsdaten zu haben. Gut dass wir im Ostausschuss einen soliden Historiker zu sitzen haben, der weiss wie man sauber arbeitet.
Mein Kommentar kommt zu spät, da das während der Herbstferien gepiqd wurde. Dennoch diese Anmerkung: Der Beitrag von Andreas Umland enthält leider ab dem zweiten Drittel so unfassbar viele falsche und völlig einseitig interpretierte Fakten, dass zwangsläufig eine unglaubwürdige Analyse entsteht. Das ist leider in diesem Fall piqd unwürdig. Schade, denn Keno Verseck ist ja eine kritische und überaus kompetente Stimme, aber vermutlich mehr Südosteuropaexperte, als Ukraine/Russland-Experte. Folgende Bitte: Auch Russland-kritische Beiträge sollten einem ordentlichen Faktencheck unterworfen werden, ehe man sie empfiehlt, nicht nur russlandfreundliche Beiträge.
Beispiel: Es ist hier die Rede davon, dass das Projekt Nord Stream 2 2005 begonnen wurde. Tatsächlich ist das Projekt viel älter, es wurde bereits Ende der 1990er Jahre diskutiert und dann als Pipeline von der EU prioritär gefördert. 2005 ging es nur noch um ausstehende Genehmigungen, die Merkel dann geerbt hat und nach demokratischen Gepflogenheiten umgesetzt hat. Allein wenn man sich mit diesen Wahrheiten mal unvoreingenommen auseinandersetzt, merkt man, wie verschwörungstheoretisch Umland hier passagenweise unterwegs ist. Er macht dann allen ernstes eine 9-Jahresrechnung auf: 1970 sei das erste Erdgas-Röhrengeschäft beschlossen worden. 1979 dann der Krieg in Afghanistan begonnen worden (Zusammenhang?). 2005 wurde Nord Stream 1 begonnen, 2014 folgte nach neun Jahren logischerweise der Ukraine-Krieg. 2015 wurde Nord Stream 2 begonnen. Ganz klar: 2024 wird es also wieder Krieg geben.... Umland hat nicht einmal verstanden, dass genau das 1. Erdgasröhrengeschäft bis heute der Ukraine Transitgelder in die Kasse spült und mit Russland verbindet und dass Nord Stream 1 zusätzliches Erdgas in die EU liefert und die Kapazitäten von Jamal und der Ukraine-Pipelines davon praktisch nicht betroffen waren. Er schwadroniert aber munter davon, die Verbindungen Russland und der Ukraine seien schon durch Nord Stream 1 schwächer geworden, was quasi den Krieg 2014 ausgelöst habe. Noch 2014 und danach lief aber ein Großteil der Russischen Gasexporte durch die Ukraine, was ja in Umlands Lesart eigentlich einen Krieg unmöglich machen würde... Solche wilden Analysen können nur entstehen, wenn man in Filterblasen unterwegs ist, Russland/Putin immer zwanghaft alles schlechte unterstellt. Fakten die nicht passen, werden eben passend gemacht. Historisch abenteuerlich ist es auch, sowohl den Transnistrien-Konflikt, als auch die Konflikte um Ossetien und Abchasien Russland bzw Putin vorzuwerfen, so als wäre dort ohne Putin alles in bester Ordnung. Dabei geht es da gar nicht primär um Russen, sondern um Osseten und Abchasen. Und Transnistrien hatte schon zur Sowjetzeit eine ganz eigene Geschichte. Dass Georgien 2008 reif für den Nato-Beitritt war - das glaubte damals allenfalls Saakaschwili, der damals in Verkennung der Tatsachen auch zuerst schießen ließ. Das wüsste man, wenn man sich an die Fakten halten würde. Keine Bundeskanzlerin der Welt sollte sich jedenfalls in solchen eindimensionalen Blasen bewegen, die hier der Analyse zugrunde liegen, sondern muss Fakten und eine Vielzahl von Bedingungen in ihre Politik einbeziehen. Deshalb ist das Urteil, das hier zu Merkel entsteht, grob verzerrt. Sehr traurig. Denn Kritik an Russland/Putin und auch an der Bundeskanzlerin kann man reichlich üben, aber in dieser Art und Weise schießt man bei kundigen Lesern ein Eigentor nach dem anderen.
Ganz anders, aber auch kritisch, bewertet Antje Vollmer die Merkelsche Russlandpolitik:
https://www.karenina.d...
Dabei kritisiert sie hart die Politik "ihrer" Grünen. Was diese verkünden, so Vollmer, klinge nach echter Ratlosigkeit.
Was aber wäre eine brauchbare Russlandpolitik? Eine Antwort fehlt auch bei Andreas Umland.
Möglicherweise ist in einer multipolaren Welt eine Politik der Einflusszonen leider wieder aktuell. Daraufhin deuten geopolitischen Analysen etwa von Herfried Münkler.
Diese bleiben in der konkreten Ausformung noch (?) vage, aber zeigen indirekt, dass der "Westen" zu nah an Russland rückte.
Was meinste?