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Europa

Vom Musterschüler zum Problembären

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Dienstag, 05.03.2024

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Lange hielt Deutschland sich für ein eher vorbildliches Mitgliedsland der Europäischen Union. Doch schon seit einiger Zeit zeigt dieses Selbstbild Risse, zuletzt, weil die Bundesregierung auf Druck der FDP wiederholt EU-Gesetzgebungsverfahren in letzter Sekunde torpedierte oder es versucht hat. Doch offensichtlich steht die Berliner Bundesregierung nicht allein bei Gesetzgebungsverfahren in Brüssel häufiger auf der Bremse, sondern auch in Berlin, wenn es um die Umsetzung von EU-Richtlinien in mitgliedsstaatliches Recht geht. Das jedenfalls schreibt Nick Alipour in einem Artikel für das Nachrichtenportal Euractiv. Alipour bezieht sich dabei auf den aktuellen Binnenmarktbericht der EU-Kommission, der Deutschland in die unterste Kategorie einstuft – nur Ungarn erweist sich als noch schlechter als die Bundesrepublik in der Umsetzung von EU-Recht.

Der Autor zitiert aber nicht nur aus dem Binnenmarktbericht, er fragt auch nach den möglichen Ursachen für diese durchaus besorgniserregende Entwicklungen und nach den Folgen für die EU als ganze.

Quelle: Nick Alipour www.euractiv.de

01.03.2024

Deutschland eines der Schlusslichter bei Umsetzung von EU-Recht

Deutschland braucht länger als viele andere EU-Staaten, um Anweisungen aus Brüssel zu befolgen. Dies geht aus dem Binnenmarktbericht der Europäischen Kommission hervor, der auf die allgemeine Gefahr hinweist, die die lethargische Umsetzu...

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