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Europa

Orbán erfährt unerwarteten Widerspruch

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteMontag, 29.07.2024

Der ungarische Regierungschef Viktor Orbán nutzt seine aktuelle Rolle als rotierender Vorsitzender des Rates der EU (vom 1. Juli bis 31. Dezember 2024), um die EU so gut wie möglich vorzuführen und zu provozieren. Das hat er mit seinem unausgesprochenen Besuch in Moskau und Peking gleich zu Beginn der ungarischen Ratspräsidentschaft unübersehbar deutlich gemacht.

Die Reaktionen der drei zentralen EU-Institutionen sehen manchmal eher ratlos aus angesichts dieser Provokationen und sind ganz offensichtlich nicht geeignet, Orbán in seinem Treiben zu bremsen. Doch jetzt gibt es aus einer unerwarteten Ecke Einspruch: von der COSAC! COSAC steht für „Conference of Parliamentary Committees for EU Affairs of the Parliaments of the European Union“ bzw. „Konferenz der Parlamentarischen Ausschüsse für EU-Angelegenheiten der Parlamente der Europäischen Union“, kurz: Konferenz der Europaausschüsse. Dabei handelt es sich um die Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsländer – ein eher unbekanntes Gremium.

Nick Alipour berichtete für Euractiv, dass die COSAC sich für den 28. Juli 2024 zu einem Treffen in Budapest verabredet hat. Auf der Tagesordnung steht dabei auch das immer wieder auf Unverständnis stoßende Agieren des ungarischen Regierungschefs Orbán. Alipour erklärt, wie die COSAC sich zukünftig stärker einbringen will, um auch aus der politischen Handlungsebene der EU-Mitgliedsländer dem Treiben von Orbán etwas entgegenzusetzen.

Wer übrigens etwas mehr zur Arbeit der COSAC erfahren möchte, der findet auf dieser englischsprachigen Webseite des Europäischen Parlaments einige Informationen.

Orbán erfährt unerwarteten Widerspruch

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Kommentare 1
  1. Kathy Barrera
    Kathy Barrera · vor 3 Monaten

    Dabei handelt es sich um die Europaausschüsse der nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsländer @doodle games

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