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Nordirischer Friedensprozess am Scheideweg
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Kreist die öffentliche Debatte um den Brexit, dann stehen im Mittelpunkt bisher vor allem ökonomische Fragen: Welche Auswirkungen hat der Brexit schon heute auf die wirtschaftlichen Entwicklungen in den verbleibenden EU-Mitgliedsländern und in Großbritannien und welche Auswirkungen wird der Brexit nach dem Vollzug 2019 haben?
Es ist erstaunlich, dass erst jetzt, ein Jahr nach dem Brexit-Referendum, die Bedeutung des Brexits für den nordirischen Friedensprozess in den Fokus der öffentlichen Debatte in Großbritannien rückt. Und dies auch nur, weil Theresa May nach ihrem Wahldebakel verzweifelt auf der Such nach einem Mehrheitsbeschaffer ist und bisher keine andere Partei als die nordirische DUB Bereitschaft zeigt, sich möglicherweise auf diesen Deal einzulassen.
Die freie Journalisten Silke Jäger, die seit einiger Zeit in London lebt und arbeitet, hat jetzt in einem Beitrag für Europa.blog eine Momentaufnahme der aktuellen politischen Debatten und Stimmungslagen in Großbritannien angesichts der sich langsam ins öffentliche Bewusstsein drängenden Gefährdung des nordirischen Friedensprozesses durch den Brexit festgehalten.
Deutlich wird, dass die wirtschaftlichen Folgen möglicherweise das kleinere Übel darstellen könnten, wenn der nordirische Friedensprozess am Brexit tatsächlich scheitern sollte, der bisher durch die gemeinsame Klammer der EU einigermaßen abgesichert war. Was natürlich auch die vermuteten negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit noch einmal verstärken würde – zumindest in Großbritannien und Irland.
Noch hält das "Good Friday Agreement" von 1998. Aber ein unverbrüchlicher Automatismus ist es nicht, wie die von Silke Jäger nachgezeichnete aktuelle Entwicklung erkennen lässt.
Der von den 1960er Jahren bis 1998 andauernde faktische Bürgerkrieg in Nordirland (in GB meist als "The Troubles" bezeichnet) hat über 3.500 Tote gekostet und das Vereinigte Königreich mit einer unüberschaubaren Anzahl von Terroranschlägen überzogen.
Quelle: Silke Jäger, London europa.blog
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Soweit ich weiß, funktioniert der Deal der Tories mit der DUP nur deshalb, weil Sinn Fein ihre gewonnenen Sitze im Parlament nicht einnimmt. Würden sie das tun, hätten die Tories plus DUP keine Mehrheit. Sinn Fein würde mit diesem Schritt anerkennen, dass das Parlament rechtmäßig über Nordirland mitbestimmen kann, schon klar - das geht für sie eigentlich gar nicht. Aber nun ist die Situation ja eine besondere. Weiß jemand, ob bei Sinn Fein diskutiert wird, die Sitze einzunehmen, um den Erfolg der DUP zu verhindern? Oder ist das so ein starkes Tabu?
Außerdem ist im Text davon die Rede, die DUP hätte zusätzliche Investitionen in die nordirische Infrastruktur in Höhe von 2 Millionen Pfund (pro Jahr?) rausgeschlagen. Wenn das stimmt, hat sich die Partei ganz schön billig kaufen lassen.