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Merkels ambivalentes europapolitisches Erbe
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Gestern habe ich bereits in meinem piq „Fiskalunion oder Austeritätsunion?“ auf einen Artikel von Oliver Noyan hingewiesen, der sich mit den Folgen der Bundestagswahl für die Europäische Union befasst, vor allem unter fiskalpolitischen Aspekten.
Heute – am Wahlsonntag – will ich auf einen weiteren Artikel verweisen, der auf die Relevanz der Bundestagswahl für die EU eingeht. Piper Eric Bonse hat diesen Artikel gestern in der taz veröffentlicht.
Eric schildert einerseits die mehr oder weniger verhaltenen Einschätzungen aus den EU-Institutionen auf die wahrscheinlichsten Regierungs-Konstellationen nach der Wahl. Zum anderen benennt er die Baustellen, die Merkel in Brüssel hinterlässt. Teils sind es Großbaustellen, die erhebliche politische Brisanz enthalten.
Aus dem Europäischen Parlament sind mit den Bundestagswahlen entsprechende Erwartungen verbunden, wie Eric Bonse herausstellt:
„Mit dem bevorstehenden Wechsel an der Spitze der deutschen Bundesregierung muss endlich ein neuer Impuls – eine neue Vision für Europa einhergehen“, sagt der Finanzexperte Sven Giegold. 17 Jahre nach der Osterweiterung dürfe man in der EU nicht mehr nur den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen – wie so oft unter Merkel.
Ob und inwieweit diese Erwartungen erfüllt werden, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.
Quelle: Eric Bonse Bild: Daniel Pier/NurPh... taz.de
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