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Europa

Kriegsverbrechen in der Ukraine

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Sonntag, 17.04.2022

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Recht schnell nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine kamen die ersten Berichte über Kriegsverbrechen auf, die allem Augenschein nach von der russischen Armee zu verantworten sind. Gleichwohl gebietet es des Konzepts der Rechtsstaatlichkeit, solche Berichte auf ihre Glaubwürdigkeit, Stimmigkeit und Umfänglichkeit hin zu überprüfen. In Europa gibt es dafür die OSZE, die über entsprechende Strukturen, Instrumente und Methoden verfügt, um Kriegsverbrechen feststellen und für eine spätere gerichtliche Aufarbeitung dokumentieren zu können.

Als ersten Schritt hat die OSZE eine dreiköpfige Expertengruppe zusammengestellt, um die Vorwürfe gegen die russische Armee zu überprüfen. Der Bericht dieser Gruppe wurde jetzt vorgelegt. Diesem ersten Schritt muss jedoch noch eine internationale Untersuchung mithilfe forensischer Experten folgen, wie der Autor des Artikels im Wiener Standard anmerkt. Autor ist der Grazer Völkerrechter Wolfgang Benedek, der diese erste OSZE-Expertengruppe geleitet hat. In seinem Beitrag erläutert er die Arbeitsmethode, mit der die Untersuchung erfolgte, und fasst die wichtigsten Ergebnisse des 94-seitigen Berichts kurz zusammen.

Das Team um Wolfgang Benedek hat nicht nur nach russischen Kriegsverbrechen geschaut, sondern ebenso nach ukrainischen. Denn auch über vereinzelte ukrainische Kriegsverbrechen gegenüber gefangenen russischen Soldaten gab es Berichte (vgl. dazu meinen piq vom 29.03.2022: Auch die Ukraine braucht im Krieg eine kritische Öffentlichkeit). Benedek dazu:

Zwar wurden auch Verletzungen auf ukrainischer Seite etwa hinsichtlich der anfänglichen Behandlung von Kriegsgefangenen festgestellt, doch sind diese in Umfang und Schwere mit den russischen Verletzungen nicht vergleichbar.

Quelle: Wolfgang Benedek Bild: Reuters www.derstandard.at

Kriegsverbrechen in der Ukraine: Glaubhafte Nachweise

Eine Untersuchung der Kriegshandlungen Russlands zeigt ein klares Muster von Verletzungen des humanitären Völkerrechts in der Ukraine. Und sie soll mithelfen, die Verantwortlichen klar benennen zu können Völkerrechtler Wolfgang Benedek s...

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