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Ist das EuGH Urteil zum Tragen von Kopftüchern noch menschenrechtskonform?
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
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Vor wenigen Tagen hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass Unternehmen das Tragen von Kopftüchern grundsätzlich verbieten können. Es hat unterschiedliche Reaktionen darauf gegeben.
Helge Meves hat sich das Urteil noch einmal unter dem Aspekt der Menschenrechte angeschaut.
Eigentlich ist die Sachlage selten so klar wie hier: Alle für die europäischen Länder geltenden Menschenrechtskonventionen der letzten 70 Jahre bestimmen die Religionsfreiheit als ein grundlegendes Menschenrecht. Menschen sollen unbehelligt von Religion leben können. Und sie sollen in Fragen des Gedankens, Gewissens und Glaubens frei sein und dies auch in der Öffentlichkeit bekunden können. Maßen sich Politik oder Recht dagegen an, die Bekundung in der Öffentlichkeit zu untersagen, geben sie ihre Neutralität auf und werden sie zur Partei in Religions- und Weltanschauungsfragen.
Ausgehend von dieser konstanten Entwicklungslinie des Menschenrechts entwickelt er seine Kritik an dem EuGH-Urteil und kommt zu dem Schluss, dass es nicht nur eine neue Form subtiler Diskriminierung muslimischer Frauen bedeutet, sondern auch eine generelle Infrage-Stellung der Religionsfreiheit, die langfristig keineswegs nur Muslime treffen muss.
Quelle: Helge Meves europa.blog
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