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Europa

Dialog statt Konfrontation

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Samstag, 16.03.2019

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Am 11. März hat das Europäische Parlament in seiner Plenarwoche in Straßburg unter anderem auch über das Verhältnis der EU zu Russland debattiert. Grundlage der Debatte war der Bericht der lettischen Abgeordneten Sandra Kalniete.

Das Webportal "Die Zukunft" hat mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz (Die Linke) zu dieser Debatte ein Interview veröffentlicht. Scholz ist Mitglied des Ausschusses für internationalen Handel und des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten.

Während sich die öffentlich geführte Auseinandersetzung mit Russland in der Regel auf Putin konzentriert, tritt Scholz für eine Öffnung der Perspektiven ein.

Scholz:

Die EU sollte ihre durchaus berechtigte kritische Bewertung der Innen- und Außenpolitik Russlands durch eine selbstkritische Analyse ihrer eigenen Politik ergänzen. Und das erwarte ich auch von allen politischen Verantwortlichen in der Russischen Föderation.

Es geht Scholz nicht, wie dieses Zitat zeigt, um das Schönreden bestehender und teils brennender Probleme, sondern um eine Repolitisierung der Auseinandersetzung anstelle einer moralisch aufgeladenen Empörungsdebatte.

Statt einer weiteren Zuspitzung der Konfrontation von beiden Seiten fordert Scholz die EU auf, zu ihrer jahrzehntelangen erfolgreichen Politik der sachlichen und nüchternen diplomatischen Aushandlung wirtschaftlicher und politischer Interessenkonflikte zurückzukehren – im beidseitigen Interesse und im Interesse einer auf Friedenssicherung Politik in Europa.

Wie eine solche Politik konkret aussehen könnte, skizziert der Europaabgeordnete in dem Interview.

Quelle: Uwe Sattler Bild: Imago die-zukunft.eu

14.03.2019

„Die EU-Politik gegenüber Russland bedarf einer grundsätzlichen Neuorientierung" - die-zukunft.eu

Am Montagabend wurde im Plenum des Europaparlaments der Resolutionsentwurf zu den Beziehungen EU-Russland debattiert. In dem Bericht ist von Interventionen Moskaus in einer ganzen Reihe von Staaten die Rede, von der Unterstützung rechtse...

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