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Europa

Der isolierte Populist

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Freitag, 02.02.2024

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Bisher sah es so aus, dass die Europäische Union kaum über Instrumente verfügt, um sich dagegen zu wehren, dass der ungarische Rechts-Populist und Staatschef Viktor Orbán die EU immer wieder mit Veto-Drohungen erpresst und vor sich her treibt. Das ließ die EU mit ihren demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien mitunter recht hilflos aussehen.

Auf dem EU-Sondergipfel am 1. Februar 2024 in Brüssel, der nur deshalb zusammenkam, weil Orbán als einziger Regierungschef der EU-Ukraine-Hilfe zustimmen wollte, scheint sich das Blatt nun gewendet zu haben. Offensichtlich hat Orbán den Bogen überspannt und steht nun gänzlich isoliert da unter den Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer.

Wie es dazu kam, schildern Thomas Mayer und Gregor Mayer in einem Beitrag für den Wiener Standard.

Quelle: Thomas Mayer und Gregor Mayer www.derstandard.at

Orbán in der Sackgasse

Bei einem EU-Sondergipfel wurde ein großes Hilfspaket für die Ukraine beschlossen. Ungarns Premier musste sein Veto unter Druck der Partner zurückziehen, ohne für sein Land etwas zu erreichen. Viktor Orbán steht nun völlig isoliert da, s...

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