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Europa

Brexit: Der Rosenkrieg eskaliert weiter

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Mittwoch, 26.08.2020

Folgen

Ein harter Brexit scheint nicht mehr zu verhindern zu sein. Das ergibt sich aus einem Artikel von Benjamin Fox in Euractiv.

Nochmals zur Erinnerung: Die Übergangsfrist endet am 31. Dezember 2020. Bevor die ausgehandelten Verträge Rechtskraft erlangen, müssen sie von den zuständigen demokratischen Gremien auf beiden Seiten genehmigt werden. Deshalb bleibt deutlich weniger Verhandlungszeit als die vier Monate bis zum Jahresende.

Gleichwohl liegt ein zustimmungsfähiges Abkommen nach wie vor in weiter Ferne.

Benjamin Fox beschreibt in seinem Artikel den aktuellen Verhandlungsstand. Er konzentriert sich in seiner Analyse auf die Aspekte, die einer Einigung hartnäckig im Wege stehen. Dazu gehören keineswegs nur strittige Einzelfragen. Kontroversen gibt es ebenso zur methodischen Vorgehensweise. Und grundlegende Prinzipien, wie beispielsweise die Wettbewerbsgleichheit ("level playing field"), sind nicht weniger umstritten. Der Konflikt betrifft damit gleich mehrere Ebenen: Sowohl Ziele als auch Methoden und jede Menge konkrete Punkte.

Der Brexit ist längst ein nerviger Dauerbrenner. Bei vielen Leser*innen löst er Unverständnis aus. Dennoch: Wer kurz vor Ende der Übergangsfrist wissen will, wie der aktuelle Stand der Verhandlungen ist, der findet in diesem Artikel was er sucht.

Quelle: Benjamin Fox Bild: YVES HERMAN/POOL/... www.euractiv.de

24.08.2020

EU-UK-Beziehungen im Herbst: Streit und Risiken

Nach mehr als vier Jahren risikobereiter Politik und zahlreicher Verzögerungen ist es kaum noch eine Überraschung, dass auch der letzte Akt des Brexit-Prozesses bis Ende des Jahres überaus kompliziert wird: Für einen Handelspakt für die ...

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