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Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Was ist von der vorläufigen Einigung der GroKo zu halten? Auf den ersten Blick ist sie gut für Europa, Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat sie begrüßt. Aus französischer Sicht ist vor allem erfreulich, dass das 28-seitige Sondierungspapier keine offensichtlichen roten Linien enthält – so wie sie bei “Jamaika” zu befürchten waren.
Das Ergebnis der Sondierung sei für das “europäische Projekt” günstiger als der Jamaika-Entwurf, so Macron. Ähnlich äußerte sich Kommissionschef Jean-Claude Juncker. Beide hoffen, dass Kanzlerin Angela Merkel nun bald in Verhandlungen über die EU- und Euro-Reform einsteigt. Die Zeit drängt, schon im Juni sollen wichtige Entscheidungen fallen.
Doch die Hoffnung ist trügerisch, schreibt der Insiderdienst "EU Observer". Die Einigung bedeute keine "Morgendämmerung" für Europa, sondern bestenfalls ein Ende des deutschen Schweigens. Denn in Berlin sei das Misstrauen gegen Frankreich und die EU-Kommission weiter groß. Eine Reform werde es nur nach deutschen Regeln geben.
Außerdem ist die GroKo kein "done deal". Die SPD ist gespalten, Merkel geschwächt. All dies erklärt der Beitrag für ein ungeduldiges Brüsseler Publikum. Die nüchterne Tonart unterscheidet sich angenehm von der Aufgeregtheit in Berlin. Sie verrät aber auch eine gewisse Ratlosigkeit angesichts der neuen deutschen Unberechenbarkeit.
Quelle: Siobhan Dowling EN euobserver.com
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