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Fall Skripal: London und Berlin bleiben Beweise schuldig
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Es ist ruhig geworden um den Fall Skripal. Seit der ehemalige russische Doppelagent und seine Tochter das Krankenhaus verlassen haben, hört man fast nichts mehr über eine Affäre, die zur größten Massenausweisung russischer Diplomaten aller Zeiten aus Europa und den USA geführt hat. Selbst im Kalten Krieg hat es keine so heftige Reaktion gegeben.
Doch die empörte Reaktion, an der sich auch die Bundesregierung beteiligt hat, war von Anfang an umstritten. Denn die britische Regierung hatte keine Beweise für ihre Anschuldigung vorgelegt, dass Skripal von Russland oder zumindest mit Duldung der russischen Regierung vergiftet worden war. Selbst die Indizien waren schwach. London argumentierte mit einem angeblich aggressiven russischen Verhaltensmuster, nicht mit nachprüfbaren Fakten.
Hat sich Berlin aufs Glatteis führen lassen? Und sind in der EU in Brüssel alle außenpolitischen Sicherungen durchgebrannt, die normalerweise dafür sorgen, dass man sich in diplomatischer Zurückhaltung übt und auf hieb- und stichfeste Beweise wartet? Für diese These spricht immer mehr. Denn zum einen hat sich mittlerweile gezeigt, dass nicht nur Russland über das Nervengift Nowitschok verfügte, sondern auch westliche Staaten.
Zum anderen haben die Briten bis heute keine Beweise für ihre These vorgelegt, wie die Bundesregierung dem geheim tagenden parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages mitteilte. Auch die deutschen Nachrichtendienste haben keine neuen Erkenntnisse. "Die Entscheidung, sich an der Ausweisung russischer Diplomaten zu beteiligen, erscheint damit mehr als fragwürdig", schließt der bemerkenswerte Beitrag der "Tagesschau".
Quelle: tagesschau.de
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Manchmal kann man ja den Eindruck gewinnen, es werden Bond-Skripte nachgestellt.