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Der Brexit zwingt Berlin zu einer Neupositionierung - nur wo?
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Wird das noch was mit dem Brexit? Wer die Nachrichten aus London und Brüssel verfolgt, muss daran zweifeln. Wichtige Fragen wie die Gestaltung der Grenze zwischen Irland und Nordirland und die künftigen Handelsbeziehungen (Zollunion? Spezielle Zollpartnerschaft? Freihandelsvertrag?) sind immer noch ungeklärt. In Brüssel stellt man sich klammheimlich schon auf eine Krise ein.
Deutschland hat damit auf den ersten Blick nicht viel zu tun. Die Verhandlungen werden im Namen aller 27 EU-Mitglieder geführt, Berlin spielt keine Sonderrolle. Oder doch? Bis zum Brexit-Referendum war Ex-Premier Cameron der engste Partner von Kanzlerin Merkel. Die Briten erlaubten es den Deutschen, sich hinter ihnen zu verstecken oder gemeinsame Sache zu machen.
Das wird nach dem Brexit im März 2019 nicht mehr möglich sein. Deutschland geht ein "Partner in Leadership" verloren, Frankreich drängt nach vorn. Doch entgegen aller offiziellen Bekundungen wird Merkel mit Staatschef Macron und seinen Ideen nicht richtig warm. Der deutsch-französische Motor kommt bisher nicht in Gang; Berlin schaut sich nach neuen Partnern um.
Im Koalitionsvertrag ausdrücklich benannt wird Polen. Aber auch die nordeuropäischen Länder kommen infrage. Geführt von den Niederlanden, wollen sie an die Stelle Großbritanniens rücken und wirtschaftsliberale Positionen in der EU verteidigen. Kann Deutschland eine Vermittlerrolle zwischen diesen Ländern spielen - oder verliert es seine "Leadership"?
Quelle: Leopold Traugott EN blogs.lse.ac.uk
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